Personal und Soziales kosten am meisten

LEVERKUSEN (bu) „Beim Geld hört die Freundschaft auf“, sagt Stadtkämmerer Markus Märtens und meint damit die „harten Auseinandersetzungen“um den Stadtetat. Dabei müssen vor dem Hintergrund eines weiterhin geltenden strengen Sparzwangs politische Ansprüche aber auch Erfordernisse der einzelnen Verwaltungsdezernate unter einen Hut gebracht werden. Doch woher kommen eigentlich die Einnahmen und wofür gibt Leverkusen sein Geld aus? Eine Übersicht.

Was nimmt Leverkusen ein?

Mit 627.858.000 Euro rechnet der Kämmerer an Erträgen für das Jahr 2019. Das sind 1,36 Mio. Euro mehr als im vergangenen Jahr. Damit erwirtschaftet die Stadt einen Überschuss von 3,33 Mio. Euro. Der größte Teil kommt aus Steuern und Abgaben (299,5 Mio. Euro), gefolgt von Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (162,7 Mio.) sowie Kostenerstattungen und Kostenumlagen (61,9 Mio.). Ein weiter Faktor auf der Einnahmemseite ist die Gewerbesteuer. 2018 beträgt sie 120 Mio. Euro und übertrifft die Erwartungen um 25 Mio. Euro. Für 2019 kalkuliert Märtens erneut mit rund 120 Mio. Euro. Zugleich sieht der Kämmerer diese Einnahmen als Risikofaktor für den Haushalt: „Wenn die Erträge der Gewerbesteuer nicht mehr so laufen, dann fliegen wir aus der Kurve.“

Wofür gibt die Stadt ihr Geld aus?

Zweitgrößter Ausgabenposten bleiben 2019 trotz boomender Wirtschaft und niedriger Arbeitslosigkeit die Sozialleistungen mit einem Aufwand von 117 Mio.. Das entspricht einem Anteil von fast 19 Prozent der Gesamtausgaben von 624.520.700 Euro. Die Tendenz ist eindeutig steigend. 2015 waren es noch 102 Mio., 2022 werden 121 Mio. Euro erwartet. Den Spitzenplatz bei den Ausgaben behaupten nach wie vor die Personalausgaben mit 146,9 Mio. Euro. 2017 waren es noch 129, 5 Millionen Euro. Hinzu kommen Versorgungsaufwendungen von 15,5 Mio. Euro. Märtens spricht von einer „drastischen Steigerung“der Personalaufwendungen. Neben Tariferhöhungen werden auch ein höherer Personalbedarf durch zusätzliche Aufgaben als Grund genannt. Zusätzliche Einstellungen habe es etwa bei Kitas, Feuerwehr und durch Übernahme von Arge-Mitarbeitern gegeben. Märtens: „Machen wir so weiter, werden wir scheitern.“Möglichkeiten zur Entlastung sieht er durch den angestoßenen Prozess der Kostenkontrolle in Zusammenarbeit mit der Gemeindeprüfungsanstalt, bei dem auch externe Experten Verwaltungsabläufe unter die Lupe nehmen. Auch die fortschreitende Digitalisierung könne das Personal entlasten, etwa beim Bürgerservice. Kurz: Wenn Ausweise per Internet beantragt werden, werden die Schlangen in den Meldehallen kleiner.