Die Putin-Show
Russlands Präsident lud zur Pressekonferenz. Dieses Jahr gibt er sich ganz sanft.
MOSKAU Wladimir Putin ist immer trefflich gelaunt, wenn er sich der Öffentlichkeit stellt. Er bringt meist auch gute Kondition und Ausdauer mit. Die 14. Jahrespressekonferenz im Moskauer Internationalen Handelszentrum brach zwar nicht den Rekord von vier Stunden und mehr als 40 Minuten aus dem Jahr 2008. Mit dreidreiviertel Stunden war es für den 66-Jährigen aber doch ein Achtungserfolg. Für Rekorde sorgten hingegen die Berichterstatter – mit 1702 Anmeldungen aus Nah und Fern kamen so viele wie nie zuvor. Russlands Präsident hat offenbar an Anziehungskraft zuletzt nichts eingebüßt – auch wenn Wahlergebnisse und Proteste in den Regionen andere Interpretationen nahelegen.
Der Kreml hatte schon im Vorfeld darauf hingewiesen, Neuerungen seien im Genre Jahrespressekonferenz nicht vorgesehen. Und daran hielt sich der Präsident auch. Wie immer begann der Kremlchef mit einem Vortrag über die Erfolge der russischen Wirtschaft. Die Realeinkommen der Bevölkerung seien 2018 um ein halbes Prozent gestiegen; das Bruttoinlandsprodukt verspreche 1,8 Prozent Wachstum. Auch die Arbeitslosigkeit sei auf einem Rekordtief. Mit der Arbeit der Regierung, die dafür verantwortlich ist, war der Kremlchef zufrieden.
Nächtelang sei bei Wladimir Putin das Licht nicht ausgegangen, berichteten kremlnahe Medien. Stundenlang habe sich der Staatschef durch Akten und Berichte der Ministerien gegraben, um ein richtiges Bild des Landes zu erhalten.
Was herauskam, war zumindest auf den ersten Blick geschönt. Putins Persönlichkeit lässt es nicht zu, Verschlechterungen zuzugeben. Das wäre ein Eingeständnis der Schwäche. Weder das Realeinkommen der Bevölkerung wachse, noch sehe die Zukunft rosig aus, meldeten andere russische Medien. Auch die westlichen Sanktionen, die aus Sicht des Kreml wie Wachstumsmotoren wirken, sind keineswegs nur vorteilhaft. Doch der Präsident blieb der Maxime treu, das Positive herauszustreichen. Er kann es sich erlauben, weil ihn selten jemand mit der Differenz zur Wirklichkeit konfrontiert.
Insgesamt war Putin sanft gestimmt. Selbst dem Westen wollte er nicht derb auf die Füße treten. Zwar kritisierte er die Aufkündigung des INF-Vertrages über die Mittelstreckenraketen seitens der USA. Bis Februar hat Russland noch Zeit, auf Beanstandungen von USA und Nato zu reagieren, um die Vertragskündigung womöglich noch zu beeinflussen. Putin warnte unterdessen vor der wachsenden Gefahr eines Atomkriegs. Der könne zur „Vernichtung der ganzen Zivilisation führen, wenn nicht gar des ganzen Planten“, warnte Putin – „Gott behüte“. Als habe Russland mit der Verschärfung selbst nichts zu tun.
Desgleichen bedauerte er, dass keine Gespräche mehr staatfänden, die die Raketenrüstung eingrenzten. Dafür seien vor allem die USA verantwortlich. Und noch etwas stimme nachdenklich: Die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen, sinke, klagte der Kremlchef. Nun ist es aber Russland, das die Möglichkeit eines lokalen Einsatzes nuklearer Waffen geringer Reichweite zumindest theoretisch erwog. Denn die konventionelle Rüstung Russlands ist der der Nato nicht mehr gewachsen.
Ein ähnliches Bild zeigte sich beim Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch, wo die russische Marine vor einem Monat auf ukrainische Militärboote schoss und 23 Matrosen festnahm: Wo die Krim und die umliegenden geraubten Gewässer als russisch gelten, sind die Ukrainer Eindringlinge.
Gleichzeitig plädierte Putin jedoch für mehr Realismus. Bei technologischen Innovationen müssten Durchbrüche erzielt werden. „Ohne das hat unser Land keine Zukunft“, sagte Putin.