Schienenkartell: Verfahren gegen Manager eingestellt

BOCHUM (dpa) Im Prozess um das „Schienenkartell“sind die Strafverfahren gegen zwei ehemalige Bereichsvorstände des Stahlkonzerns Thyssenkrupp eingestellt worden. Zuvor hatten sich die Ex-Manager zur Zahlung von insgesamt 250.000 Euro bereiterklärt. Das Geld geht an karitative Organisationen und die Staatskasse. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, jahrelang Preise und Quoten für die Lieferung von Schienen abgesprochen zu haben – zu Lasten der Deutschen Bahn. Die Ex-Vorstände hatten bestritten, Teil des Schienenkartells gewesen zu sein.

Dass die Verfahren nach 48 Verhandlungstagen eingestellt worden sind, hat laut Landgericht Bochum mit „Ungereimtheiten bei den Vergabeverfahren“zu tun, die plötzlich zu Tage getreten seien. Danach sehe es so aus, als ob es bei der Deut- schen Bahn Zielvorgaben gegeben hätte, die ziemlich genau den Quotenabsprachen entsprochen hätten. „Wir hatten den Eindruck, dass im Grunde schon vorher feststand, was am Ende hinten rauskam“, sagte Richter Michael Rehaag. Es sehe so aus, als wenn schon „vor Jahrzehnten irgendetwas abgekaspert wurde“. Nach Ansicht der Richter haben die Ex-Vorstände von den illegalen Absprachen zwar zumindest gewusst. Weil aber auch auf Ebene der beteiligten Unternehmen „erhebliche Unzulänglichkeiten“auszumachen seien, werde auf eine förmliche Verurteilung verzichtet.

In Zusammenhang mit dem „Schienenkartell“waren am Landgericht Bochum zwei Prozesse mit insgesamt 14 Angeklagten geführt worden. Keiner von ihnen wurde verurteilt. Alle Strafverfahren sind eingestellt worden.