Berg der Asylanträge gewachsen
Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge liegen Ende 2016 mehr Anträge als Ende 2015. Die Behörde will den Stau bis zum Frühjahr auflösen, doch die Verfahren dauern im Schnitt sieben Monate.
BERLIN Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wird das Jahr 2016 mit mehr anhängigen Asylverfahren abschließen als das Vorjahr, obwohl es viel effektiver gearbeitet hat. Die Nürnberger Behörde startet voraussichtlich mit mindestens 450.000 nicht abgeschlossenen Asylverfahren ins neue Jahr. Ende 2015 lag ihre Zahl dagegen unter 400.000. Dies ergibt sich aus der Asylgeschäftsstatistik der Nürnberger Behörde. Demnach waren Ende November knapp 491.000 Asylverfahren anhängig, immerhin zehn Prozent weniger als im Vormonat. Da der Dezember aber weniger Arbeitstage hatte, dürften zum Jahresende mindestens noch 450.000 Verfahren nicht abgeschlossen sein.
Der scheidende Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise hatte Anfang 2016 zunächst versprochen, den Antragsbestand bis Jahresende abzutragen. Später musste Weise die Prognose korrigieren und versprach den Vollzug bis Frühjahr 2017. Auch seine Nachfolgerin Jutta Cordt, die ihr Amt zum 1. Januar antritt, zeigte sich zuversichtlich, den Antragsberg „bis Ende März oder Ende April“abgebaut zu haben.
Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der zwischen Januar und November 2016 gestellten Asylanträge liegt nach Auskunft der Behörde bei 6,9 Monaten. 2015 habe sie bei 5,2 Monaten gelegen. Das Bamf begründet die längere Dauer damit, dass es sich 2016 zunehmend langwierigeren und komplexeren „Altfällen“widme, die schon länger anhängig sind. Dies gelte für alle Fälle, in denen die Identität schwer nachweisbar sei. „Die Verfahrensdauer wird wieder deutlich sinken, wenn die Altfälle abgeschlossen sind“, sagte ein Sprecher. Für neue Anträge, die seit dem 1. Juni gestellt wurden, liege die Verfahrensdauer nur noch bei zwei Monaten.
Zwischen Januar und November 2016 gingen beim Bamf insgesamt 723.000 Asylanträge ein, rund 70 Prozent mehr als im Vorjahr. Knapp 200.000 entfielen auf NRW. Viele Anträge wurden von Flüchtlingen gestellt, die bereits 2015 eingereist waren, aber erst im Folgejahr einen Asylantrag stellen konnten. Denn 2015 war das Bamf noch nicht in der Lage, den Ansturm zu bewältigen. Im Jahresverlauf 2016 konnte das Amt insgesamt 615.000 Anträge abarbeiten – eine Verbesserung um 156 Prozent gegenüber 2015.
Auf die Kommunen kommen 2017 neue Kosten für junge Flüchtlinge zu. Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gälten dann als volljährig – und fallen damit aus der Jugendhilfe, die von den Bundesländern finanziert wird, berichtet der „Spiegel“. Für die weiteren Betreuungskosten sind die Kommunen zuständig. Viele junge Flüchtlinge reisten ohne Papiere ein. Die Behörden notierten bei der Einreise der Einfachheit halber den 1. Januar 1999 als Geburtstag. Auf dem Papier werden sie jetzt volljährig. In Bayern sind es 65 Prozent aller dort lebenden minderjährigen Flüchtlinge, in NRW wird mit einem ähnlich hohen Anteil gerechnet. Allein in Bayern fürchten Kommunen für 2017 Mehrausgaben von 60 Millionen Euro. Leitartikel