Ministerium räumt Panne bei Afghanen-Abschiebung ein

DÜSSELDORF (kib/tor) Der Versuch, sich an der erneuten Sammelabschiebung von Afghanen nach Kabul zu beteiligen, endete für die NRW-Behörden mit einer Blamage. Das Innenministerium bestätigte gestern einen Bericht unserer Redaktion vom Vortag, wonach die Abschiebung aller drei Afghanen, die am Montag aus NRW für die Sammelabschiebung vorgesehen waren, gescheitert ist: „Im Rahmen der Zuführung zum Flughafen konnten die drei Personen nicht angetroffen werden.“

Allerdings hatte nicht nur NRW Probleme. Von den bundesweit rund 45 Asylbewerbern, die abgeschoben werden sollten, saß nur rund die Hälfte im Flieger. Auch in anderen Bundesländern hatten sich Afghanen ihrer Abschiebung entzogen.

Bei den drei Afghanen aus NRW handelt es sich um Asylbewerber, für die keine Gründe für eine Abschiebehaft vorlagen. Es habe keine Anhaltspunkte gegeben, dass sich die drei der Abschiebung entziehen könnten, hieß es aus informierten Kreisen. Dies sei aber die Voraussetzung, damit ein Amtsrichter einen Asylbewerber in Abschiebehaft nehmen könne. Alle drei seien in der fraglichen Nacht von den Sicherheitsbehörden nicht zuhause angetroffen worden.

Dass die drei zurückgeführt werden sollten, war zwischen NRWSPD und Grünen unstrittig: Sie hätten sich nicht integrationswillig gezeigt und auch sonst keinen guten Willen an den Tag gelegt. Die drei zuständigen Ausländerbehörden würden nun entscheiden, wie sie zum nächsten Termin eine Abschiebung sicherstellen könnten.

Zwischen SPD und Grünen war vor wenigen Wochen ein heftiger Streit darüber entbrannt, ob NRW sich überhaupt an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen soll. Angeblich hat man sich inzwischen auf Auswahlkriterien verständigt.