Ein hartes Stück Arbeit

Politik ist einfach, so lange man genug Geld hat. Wenn Kürzungen anstehen, gibt es schnell Ärger – siehe den Aufschrei beim angeblich drohenden Aus für den Streichelzoo. Dessen Lautstärke hat die Ampel-Politiker nachhaltig erschreckt. Der Fall lässt erahnen, was los ist, wenn die ersten größeren Ideen für Kürzungen kursieren.

Jetzt ist deshalb Diplomatie gefragt – bislang nicht die Paradedisziplin von Oberbürgermeister Thomas Geisel. Nicht nur, dass die CDU bei jeder größeren Sparanstrengung mitziehen muss, auch Linke und Freie Wähler sollten von der Sparkommission nicht ausgeschlossen werden. Denn am Ende muss ein Ergebnis herauskommen, das ausgewogen alle trifft. Zugleich muss die Politik verhindern, dass die Entwicklung der Stadt durch Kürzungen an der falschen Stelle gehemmt wird. Das wird ein hartes Stück Arbeit. Wenn es den Beteiligten ernst ist, haben sie jetzt die Chance.

arne.lieb@rheinische-post.de weniger ausgeben. Darüber soll geredet werden, auch außerhalb der Spar-Runde. „Wer Ideen hat, der ist willkommen“, sagt die Kämmerin. Welche Risiken gibt es? Mit Sorge blicken die Ampel-Politiker auf die CDU-Fraktion: Hat die Union wirklich Interesse am Sparen? Oder wird sie versuchen, ihr Profil als Opposition durch Störfeuer zu schärfen? Allerdings gilt es auch als ungewiss, ob SPD, Grüne und FDP ausgerechnet jetzt den Sparhammer auspacken wollen. Schließlich stehen Landtags- und Bundestagswahlen (Mai bzw. September) an. Unter dieser Bürde steht die Kommission. Ein wirklicher Start der Arbeit erst im Herbst wäre aber zu spät, um das selbst gesetzte Ziel zu erreichen: Bereits der Haushalt 2018 soll stabiler werden.