Bürgerbegehren gegen Straßensperrung

Die Fraktion „Bürger für Mettmann“wollen Unterschriften sammeln. Der Unmut sei groß.

METTMANN Die Fraktion „Bürger für Mettmann“(BfM), bestehend aus Ina ten Brinke-Schubert und Daniel ten Brinke, plant ein Bürgerbegehren gegen die geplante Straßensperrung in der Mettmanner Innenstadt. Wie mehrfach berichtet, soll die obere Flintrop-Straße in einer Sackgasse enden und die untere Schwarzbachstraße für den Individualverkehr gesperrt werden. „Natürlich will niemand, dass sich die 40-Tonner weiter um die HodesKurve schlängeln, aber da die Straßen ohnehin weiter für Busse und Taxen geöffnet bleiben, wäre es kein Problem, auch den Pkw-Verkehr – möglicherweise verkehrsberuhigt – weiter durchfließen zu lassen.“Alles andere sei doch nicht sachgerecht: Die Menschen in Mettmann-Süd könnten doch nicht über die Osttangente zum Bauhof fahren. Das könne man den Menschen nicht erklären. Von den negativen Konsequenzen für den Einzelhandel in der Innenstadt ganz zu schweigen. In den Monaten Mai/Juni sollen Un- terschriften gesammelt werden. Mindestens 2300 werden benötigt. Die Aussage solle dann lauten: „Ich bin dafür, dass die untere Johannes Flintrop-Straße, die Breite Straße sowie die Schwarzbachstraße auch weiterhin zweispurig für PKW-Verkehr geöffnet und befahrbar bleiben.“

„Wir benötigen hier noch dringend Mitstreiter für die Unterschriften-Aktion und freuen uns über jede Unterstützung. Zwei Personen werden nicht ausreichen, um die nötige Anzahl der Unterschriften zusammen zu sammeln“, sagt ten Brinke. „Egal, ob man für oder gegen den Pkw-Durchgangsverkehr in der Innenstadt ist, aber dass die Bürgerin- nen und Bürger in Mettmann letztendlich diese wichtige Entscheidung selbst treffen, halten wir für wichtig. Im Moment ist der Unmut über die geplante Situation aus unserer Sicht jedenfalls sehr groß.“

Sollte man die Anzahl der Unterschriften im Mai/Juni erreichen, könnte man die Abstimmung dann gemeinsam mit der Bundestagswahl vornehmen. Dies würde Kosten sparen und würde das nötige Quorum absichern. Die Entscheidung liege dann bei den Mettmannern. Mit dem Innenministerium werden derzeit gesprochen, um keine formalen Fehler zu machen. Die Gespräche seien aber noch nicht abgeschlossen, so ten Brinke.