Kameras sollen Polizisten schützen
200 Bodycams sind ab Mai in Nordrhein-Westfalen testweise im Einsatz.
DÜSSELDORF Ab dem 1. Mai werden Polizisten in Nordrhein-Westfalen testweise mit Körperkameras im Einsatz sein. „Das Ziel ist, die Zahl der Angriffe auf Polizisten zu senken“, sagt NRW-Innenminister Ralf Jäger. Fast jeder Polizist habe schon erleben müssen, dass ein Routineeinsatz eskaliert sei. 2016 sei die Zahl der angegriffenen Polizisten in NRW über 20 Prozent gestiegen. Die 200 Kameras sollen an fünf Orten zum Einsatz kommen: Düsseldorf, Köln, Wuppertal, Duisburg und der Kreis Siegen-Wittgenstein bekommen je 40 Geräte. So solle ein „bun- ter Mix an Einsatzorten“von Großstädten über bekannte Problemviertel wie Duisburg-Marxloh bis zum ländlichen Raum gewährleistet werden. Die Kameras werden am Oberkörper getragen und haben ein sichtbares Display. „So können die Beamten ihrem aggressiven Gegenüber einen Spiegel vorhalten“, erklärt Jäger.
Der Landtag hatte im Dezember die rechtliche Grundlage für die Kameraeinsätze geschaffen – auch in privaten Räumen. Gefilmt werden darf laut Gesetz nur, wenn im Einzelfall „eine konkrete Gefahr für Leib oder Leben“der Beamten oder eines Dritten besteht. Anders als in anderen Bundesländern zeichnen die Geräte in NRW auch Ton auf. Die Polizisten müssen mitteilen, dass die Aufnahme gestartet wird. Nach zwei Wochen muss das Filmmaterial gelöscht werden, es sei denn, es wird als Beweismittel benötigt.