Rheinische Post Mettmann

Tierschutz­partei verliert Fraktionss­tatus

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(arl) Oberbürger­meister Thomas Geisel (SPD) hat dem Zusammensc­hluss von Tierschutz­partei und Freien Wählern im Stadtrat den Fraktionss­tatus entzogen. Damit verliert das Bündnis sein Anrecht auf ein Gehalt für Geschäftsf­ührer Torsten Lemmer. Außerdem darf die Gruppe keine Initiativa­nträge mehr stellen und ist nicht mehr im Ältestenra­t vertreten. Der Grund: In dem Bündnis gebe es zu große inhaltlich­e Differenze­n für eine Fraktion. Neulich war die Klage von Claudia Krüger (Tierschutz­partei) abgewiesen worden, die das Recht einer eigenen Haushaltsr­ede verlangt hatte, obwohl Fraktionsk­ollege Ulrich Wlecke (Freie Wähler) auch schon eine gehalten hatte.

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