Feuerwehr verzögert Neubauten

Baugenehmigungsverfahren dauern lange. Ein Grund dafür ist die knapp bemessene Feuerwehrabteilung, die den Brandschutz bei Bauprojekten prüft – eine Aufgabe, die besondere Sorgfalt erfordert.

Schnell wie die Feuerwehr, das ist ein geflügeltes Wort, und wenn es um die Kernkompetenz der Lebensretter, ums Löschen, Retten, Bergen, geht, dann stimmt das auch. In einem Punkt aber ist die Feuerwehr nicht schnell: Experten sehen in ihr einen wesentlichen Grund dafür, dass Baugenehmigungsverfahren immer länger dauern. Jedes Projekt muss geprüft werden, das passiert in einer eigenen Abteilung der Berufsfeuerwehr. Und dort, sagen Tim Söhnchen und Frank Hatscher, die als Sachverständige für den vorbeugenden Brandschutz regelmäßig mit der Abteilung zu tun haben, „haben die Mitarbeiter keine Chance, die Flut an Anträgen schnell und unkompliziert zu bewältigen“.

Durchschnittlich haben die zehn Feuerwehrleute im „Sachgebiet Genehmigungsverfahren“in den vergangenen sechs Jahren 2514 Fälle auf dem Tisch gehabt. Lässt man Urlaub und Krankheit außer Acht, sind das 251 pro Mitarbeiter und Jahr. Die Zahlen hat die Feuerwehrdezernentin kürzlich vorgelegt. Eine neue Akte pro Arbeitstag, das klingt nicht nach viel. Aber die Bauanfragen werden immer komplizierter, sind nie in wenigen Worten zu beantworten. Nicht nur die Bearbeitungszeit wirkt sich dann negativ aus: Wenn unter Zeitdruck entschieden werden muss, neigen die Brandschützer schon aus Vorsicht dazu, eher mehr als eigentlich nötig vom Bauherrn zu verlangen.

Gerade in Düsseldorf, wo wenig von der Stange, aber viel im „High End“-Bereich gebaut wird, könnten die Verfahren seltenst in den drei Monaten erledigt werden, die der Gesetzgeber dafür vorsieht, sagt Söhnchen, der gleichzeitig den Feuerwehrleuten hohe Kompetenz attestiert. „Aber die Personaldecke reicht einfach für das Aufkommen nicht aus.“Als die Stadt kürzlich 19 neue Stellen für die Fachbereiche Stadtplanung und Bauaufsicht ankündigte, war das zuerst eine gute Nachricht für die Ingenieure Hatscher und Söhnchen. Aber bei genauerer Betrachtung währte die Freude nicht lange: Der „Flaschenhals“beim vorbeugenden Brandschutz wird dadurch nicht geweitet.

Das sieht man auch bei der Feuerwehr so. Die Verwaltungsstruktur stamme teils noch aus der Pickelhaubenzeit, heißt es intern. Das fängt beim Berichtswesen an, das vierfache Ausdrucke jedes Einsatzberichts verlangt. Und setzt sich durch alle Abteilungen fort. Neben den komplizierten Verfahren sind vor allem die Besichtigungen Zeitfresser in der Brandschutz-Abteilung der Feuerwehr.

Jede neu errichtete Kleingarage muss begutachtet werden. „Das ist sehr zeitintensiv“, heißt es. Bei der Feuerwehr setzt man daher große Hoffnungen in Moonroc, die Unternehmensberatung, die zurzeit die Berufsfeuerwehr unter die Lupe nimmt. Der Bericht wird für den Herbst erwartet.

Auch Baudezernentin Cornelia Zuschke bestätigt, das die Verfahren oft länger als gewünscht dauern. Sie sagt, man sei dabei, sich die Abläufe anzuschauen. Zuschke ist unter Druck: Die Politik möchte, dass in Düsseldorf schnell mehr Wohnungen entstehen. Die CDU beklagte kürzlich, dass Bauherrn von Einfamilienhäusern oft zu lange warten.

Aus Zuschkes Sicht geht es aber nicht nur um mehr Personal. „Die Anforderungen haben sich drastisch erhöht“, sagt sie. Das betreffe auch die Antragsteller. Zuschke will mit Bauherrn und Architekten darüber sprechen, wie man die immer komplizierteren Verfahren besser angeht. Als Zeitfresser erweise es sich zum Beispiel oft, dass Vorhaben in Teams vorbereitet werden – und jede kleine Änderung dazu führen kann, dass diverse Sachverständige erneut befragt werden müssen.

Trotz aller Wünsche nach Tempo müssten die Sachbearbeiter zudem in erster Linie korrekt arbeiten, sagt Zuschke. Der verheerende Brand im Grenfell Tower in London habe noch einmal gezeigt, wie wichtig die Vorschriften seien. „Da geht es um Leib und Leben.“