Eine liebevolle Feindschaft

MOSKAU/WASHINGTON Es ist noch gar nicht so lange her, da glaubten die Beobachter des Weltgeschehens, dass sich das zerrüttete Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Russland nach Jahren gelebter Feindschaft langsam normalisiere. Erstmals seit seinem Amtsantritt als US-Präsident hatte sich Donald Trump beim G 20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli mit Russlands Präsident Wladimir Putin getroffen. Die beiden Staatsoberhäupter hielten es allem Anschein nach gut miteinander aus: Statt der veranschlagten 30 Minuten sprachen sie zweieinhalb Stunden miteinander. „Ich freue mich auf viele positive Dinge, die für Russland und die USA passieren werden“, meinte Trump später.

Waren das Worte des Aufbruchs und der Hoffnung, oder war es nur Täuschung? Sicher ist in jedem Fall: Drei Wochen später ist das Verhältnis zwischen beiden Weltmächten wieder am Boden. Es ist sogar schlechter denn je. Der US-Kongress hatte vergangene Woche ein Sanktionsgesetz gegen Russland beschlossen. Die Antwort aus Moskau kam prompt: Präsident Putin ließ mehr als 700 US-Diplomaten oder Mitarbeiter der Vertretungen ausweisen. Schönheitsfehler am Rande: So viele ausweisungsfähige US-Diplomaten leben gar nicht in Russland. Ein Großteil des Personals an den Botschaften und Vertretungen wird von Russen gestellt. Sie würden dank Putin ihren Arbeitsplatz verlieren.

Droht nun ein neuer Kalter Krieg zwischen Washington und Moskau, der die Welt am Ende gar in einen globalen Krieg führen könnte? Keine der beiden Seiten hat ein Interesse daran. Trotzdem werden die Feindseligkeiten zwischen Washington und Moskau auch künftig liebevoll gepflegt werden. Beide Präsidenten versuchen damit, von innenpolitischen Problemen abzulenken. Bisher hat Donald Trump kein bedeutendes Gesetzesvorhaben umsetzen können. Immer wieder funkten ihm Gerichte dazwischen, und wenn die es nicht waren, ließen ihn Politiker aus den eigenen Reihen im Stich. Nun beschloss der Kongress ein Sanktionsgesetz gegen Moskau, das Trump in dieser Woche unterzeichnete. In Russland zeigte man sich kämpferisch. Die USSanktionspolitik sei „kurzsichtig, unrechtmäßig und hoffnungslos“, erklärte ein Kreml-Sprecher. Ministerpräsident Dmitri Medwedew hatte kurz nach Verhängung der Sanktionen erklärt, diese seien gleichbedeutend mit einem vollends ausgebrochenen Handelskrieg.

Anfangs noch hatte sich Donald Trump für Lockerungen der schon bestehenden Sanktionen wegen des Krim-Kriegs eingesetzt. Nun muss er umdenken. Er darf sich dabei nicht an der Tagesaktualität orientieren. Es geht im Prinzip um die Formulierung einer neuen amerikanischen Russlandpolitik, die Putins Großmachtfantasien auch Richtung Osteuropa einfängt. Nach dem Krim-Abenteuer ist Russland heute weitgehend isoliert. Seine strategische Lage hat sich nicht sonderlich verbessert, wirtschaftlich dümpelt es dahin.

Die neuen US-Sanktionen sollen nach Lesart des Kongresses eine Antwort auf russische Hacking- und Desinformationsaktionen während des USWahlkampfs zulasten der Trump-Gegnerin Hillary Clinton sein. Trump hat solche Einmischungen immer bestritten. Bei dem Gespräch beim G 20-Gipfel in Hamburg habe auch Putin eine Beteiligung abgestritten. Das heißt aber nicht, dass es sie nicht gegeben hat.

Amerikanische Behörden und Sonderermittler sind um Aufklärung bemüht und bringen beide Präsidenten in Verlegenheit. Am Ende könnte gar Trumps Präsidentschaft auf dem Spiel stehen. Die Begeisterung über Trumps Einzug ins Weiße Haus ist daher in Moskau längst verflogen. Ins Schussfeld sind neben Trump vor allem Familienangehörige und Berater geraten, die sich mit hochrangigen Russen getroffen

Angesichts weltweiter

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