Neuer Luftreinhalteplan kommt drei Monate später

(lai) Der Kampf gegen die Luftverschmutzung in Düsseldorf geht erst im April 2018 in die nächste Runde: Erst dann soll der neue Luftreinhalteplan für die Stadt in Kraft treten. Das teilte die Bezirksregierung mit.

Man habe den Zeitplan in Abstimmung mit allen Beteiligten um drei Monate verschoben, heißt es in der Mitteilung. Grund ist die vom Bundesverwaltungsgericht erst für das erste Quartal 2018 angekündigte Entscheidung über die Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge. Bislang hatte man damit gerechnet, dass eine Entscheidung noch in diesem Jahr fällt.

Die Frage, ob Fahrverbote für Dieselautos in Kommunen zulässig sind, ist entscheidend für den Luftreinhalteplan. Die in ihm festgelegten Maßnahmen sollen die Luftverschmutzung in der Landeshauptstadt eindämmen. Ende 2016 hatte ein Gericht entschieden, dass ein neuer solcher Plan für Düsseldorf aufgestellt werden muss, damit Grenzwerte bei der Belastung durch Stickoxide wieder eingehalten werden. Seither wird auch über Fahrverbote für Diesel-Autos, die als ein Hauptverursacher gelten, diskutiert. Die Verzögerung des Gerichtsurteils verschafft nun auch den Planern mehr Zeit.