Die Linke hadert mit gutem AfD-Ergebnis
Mit Sozialthemen will die Linkspartei die Rechtspopulisten im Bundestag aushebeln.
BERLIN Die Linke hat mit knapp neun Prozent das zweitbeste Wahlergebnis in ihrer Parteigeschichte eingefahren. Das Rennen um Platz drei ist damit allerdings verloren, und mit der AfD haben die Linken nun einen Gegner in der Opposition, mit dem sie keinen Kompromiss eingehen wollen. Der Erfolg der Rechtspopulisten hat den beiden Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch die Suppe versalzen. Künftig will die Linkspartei daher mit Sozialthemen punkten.
„Wir müssen uns nichts vormachen: Das Ergebnis der AfD liegt uns im Magen“, sagte Wagenknecht auf der Berliner Wahlparty der Linken im Festsaal Kreuzberg. Deren Erfolg sei allerdings nicht überraschend, sondern politisches Ergebnis der Großen Koalition. Wagenknecht nannte die Wahlniederlage der SPD einen „Warnschuss“, die Sozialdemokraten müssten aufhören, „Politik gegen die eigenen Wähler zu machen“. Ihre eigene Partei wolle „sozialer Oppositionsführer bleiben“.
Bartsch schloss sich dem beinahe wortgleich an – obwohl er vor der Wahl immer wieder mit Wagenknecht aneinandergeraten war, wenn es um die Frage einer Regierungsbeteiligung ging. Bartsch, der zum ostdeutschen realpolitischen Flügel seiner Partei gehört, hielt die Option eines rot-rot-grünen Bündnisses stets bewusst offen. Bartsch spricht gerne von einem MitteLinks-Bündnis, wenn es um die Option geht, mit SPD und Grünen gemeinsam zu regieren.
Dass die Linken ihr Ergebnis noch einmal verbessern konnten, ist auch Wagenknechts Präsenz im Wahlkampf, gerade auch in den PolitTalkshows, zu verdanken. Sie wird also auch in der neuen Fraktion den Takt vorgeben. Sie wird als heimliche Parteichefin wahrgenommen, nachdem sie bei der Nominierung für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl die Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping geschickt ins Aus manövriert hatte.
Damit bleiben die Linken Oppositionspartei. Dass sie die Rolle der Oppositionsführer verlieren, liegt auch an vier Jahren Bundestag, in dem es für die große Koalition nur eine Opposition von links, nicht aber von rechts gab. AfD und FDP konnten in der außerparlamentarischen Opposition wachsen, weil die Regierung Merkel/Gabriel immer nur Kritik von links bekam – das gilt insbesondere für die Flüchtlingskrise. Für die Linken wird es härter, sich als kleinere Oppositionspartei im Parlament zu behaupten. Insbesondere im Osten haben auch sie viele Stimmen an die AfD verloren.