RWE-Kraftwerk: Grüne kritisieren Planungskosten

DÜSSELDORF (frin) Für die Genehmigung des geplanten RWE-Braunkohlekraftwerks BoAplus in Niederaußem wäre ein Millionenbetrag fällig. Allein die Gebühr, die RWE für einen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsauftrag bezahlen müsste, liegt bei 2,64 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen an die Landesregierung hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Die landespolitische Sprecherin der Grünen für Klimaschutz- und Energiepolitik, Wibke Brems, kritisiert, dass sich die Behörden mit den Gutachten von RWE beschäftigen müssten, obwohl unklar sei, ob das Kraftwerk jemals gebaut wird.

„Wirtschaftlich ist es unrentabel, energiepolitisch ist es aus der Zeit gefallen – der Ausstieg aus der Braunkohle ist längst eingeleitet“, sagt Brems. RWE sollte in die Zukunft des Rheinischen Reviers investieren, nicht in eine unsinnige Planung aus der Vergangenheit. „Sinnvoll wäre es, sich an der aktiven Gestaltung des Strukturwandels zu beteiligen.“Die Kosten für das Genehmigungsverfahren sollte aber auch bei einem Aus für BoAplus RWE tragen müssen und nicht die Steuerzahler, fordert Brems.

Das Kraftwerk, das neben einem bestehenden Kraftwerk errichtet werden soll, wird schon seit Jahren von RWE geplant, ist aber höchst umstritten. Denn „BoAplus“soll zwar aus zwei besonders effizienten 500 Megawatt-Blöcken bestehen, würde aber weiterhin die besonders umweltschädliche Braunkohle verfeuern. Zuletzt hatte RWE das Verfahren weiter vorangetrieben. Ein RWE-Sprecher sagte zuletzt jedoch auch: „Wir treiben das Planungsverfahren zu ,BoAplus’ voran, um uns die Option eines Kraftwerk-Neubaus zu erhalten. Wir werden die Pläne aber nur realisieren, wenn sie auch wirtschaftlich sind – und das ist bei den aktuellen Strompreisen nicht der Fall.“