SPD-Vize Scholz übt versteckte Kritik an Schulz

BERLIN (jd) Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat als stellvertretender SPD-Chef eine Debatte um die Erneuerung seiner Partei losgetreten. In einem Grundsatzpapier forderte er eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ein. Es dürfe „keine Ausflüchte“mehr geben bei der Ursachenforschung.

Anders als SPD-Chef Martin Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert hatte, wirbt Scholz für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbindet. „Wirtschaftliches Wachstum wird auch in Zukunft eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt er in seinem Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“vorab berichtet hatte. Ein klarer Satz der Unterstützung für den gescheiterten Kanzlerkandidaten und weiterhin amtierenden SPD-Chef Martin Schulz gibt es im Papier nicht.

Nach dem schlechtesten SPD-Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl schickte Schulz seine Partei in die Oppositionsrolle und kündigte eine Aufarbeitung an. An diesem Wochenende finden in Hamburg und Leipzig die ersten beiden von acht Regionalkonferenzen statt, um Mitglieder zu Wort kommen zu lassen.

In Teilen der Partei wird der Aufschlag von Scholz als versteckte Kritik an Schulz verstanden, zumal Scholz ohnehin eher als Gegner denn als Freund des Parteichefs gilt und auch selbst als möglicher Nachfolger in unbestimmter Zukunft gesehen wird. SPD-Vize Ralf Stegner, der in dieser Woche selbst ein Papier mit klar linken Ideen zur Zukunft der SPD veröffentlicht hatte, mahnte, man solle die Gegner nicht in der eigenen Partei suchen.