ANALYSE Noch

in diesem Jahr könnten Deutschland und Frankreich den 1963 unterzeichneten Freundschaftsvertrag erneuern. Darin liegt eine Chance für einen neuen Aufbruch in der EU, aber auch das Risiko einer endgültigen Spaltung.

durchgesetzte strikte Sparpolitik am Ende als richtig erwiesen hat, so hat die Krise in vielen Ländern der EU doch zu sozialen und politischen Verwerfungen geführt, die den Kollaps des gesamten Integrationsprojekts plötzlich als denkbar erscheinen ließen. Was für Deutschland und insbesondere die deutsche Wirtschaft ein Desaster wäre.

Das große Ganze ist in Gefahr, also wird man Macron in Berlin entgegenkommen, um die EU über eine entschlossene deutsch-französische Führung wieder in den Griff zu bekommen. Die EU soll den Menschen wieder mehr Sicherheit bieten, mehr Schutz. Den Populisten soll der Wind aus den Segeln genommen werden. Der Ansatz ist richtig, aber er birgt auch Risiken. Denn was da gerade im Dreieck zwischen Paris, Brüssel und Berlin ausgetüftelt und irgendwann über die EU-Institutionen umgesetzt wird, muss nicht zwangsläufig überall Begeisterung auslösen.

Gerade in Osteuropa gibt es viel Unmut über die angebliche Bevormundung durch eine westliche EU-Troika. Der Vorwurf ist ziemlich ungerecht, aber man muss ihn ernst nehmen. Die zugegeben anstrengende Rücksichtnahme auf die Befindlichkeiten kleinerer EU-Staaten ist eine zuletzt eher wenig gepflegte Tugend. Es geht dabei wohlgemerkt nicht darum, klare Verstöße gegen europäische Regeln und Werte zu dulden. Aber sehr wohl darum, die Interessen der Kleinen zu respektieren. Helmut Kohl war bekannt dafür, sich als deren Anwalt zu positionieren, und er ist gut damit gefahren.

Gut möglich, dass solche Überzeugungs- und Vermittlungsarbeit bald noch wichtiger wird, sollten Deutschland und Frankreich als Avantgarde vorpreschen und damit eine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten verkörpern, die faktisch immer mehr in ein Kern-Europa und eine Peripherie zerfällt. Dorthin, so die Befürchtung schwächerer Länder, würde sich jedes EU-Mitglied selbst verbannen, das beim deutsch-französischen Reformdrang nicht mitmachen will. Der neue Europa-Pakt zwischen Berlin und Paris, er kann die EU retten. Oder zerstören.