ÖKONOMIN

Kann man von Hartz IV leben?

Die Debatte um die Essener Tafel ist Wasser auf die Mühlen von Sozialverbänden und Linkspartei. Sie sehen in der wachsenden Zahl der Tafeln schon lange ein Zeichen dafür, dass die Armut in Deutschland zunimmt und die Fürsorge-Leistungen zu gering sind. „Wenn 350.000 Senioren regelmäßig darauf angewiesen sind, bei Tafeln für kostenlose Lebensmittel anzustehen, ist das ein sichtbares Signal dafür, dass die Altersarmut auf dem Vormarsch ist“, sagte etwa Ulrike Mascher vom Sozialverband VdK. Ist das so? Ist Hartz IV beziehungsweise die Grundsicherung für Rentner zum Leben zu wenig?

Gewiss: Mit Hartz IV lassen sich keine großen Sprünge machen, und das Geld muss gut eingeteilt werden. Doch das Arbeitslosengeld II, wie Hartz IV offiziell heißt, ist vom Staat so konzipiert, dass es ein „menschenwürdiges Existenzminimum“erlaubt. Dafür ermitteln die Statistiker anhand einer Verbraucherstichprobe, welchen Regelbedarf die är- meren der selbst verdienenden Haushalte haben. Davon werden politisch nicht gewollte Bedarfe abgezogen. Frei nach dem Motto: Der Staat bezahlt Brot und Milch, aber keinen Alkohol. Damit stehen einem Single im Monat 416 Euro plus im Schnitt 321 für Kosten der Unterkunft zu, so das Bundessozialminis- terium. Ein Ehepaar mit zwei Kindern erhält insgesamt 1928 Euro. Hinzu kommen die Gratis-Krankenversicherung, Schulbücher und einmalige Leistungen wie zur Gründung eines Hausstands oder der Geburt eines Kindes.

Hinter diesem Konzept stehen zwei vernünftige Ideen: Zum einen schreibt der Staat Hilfebeziehern nicht vor, wofür sie ihr Geld ausgeben. Zum anderen will der Staat sicherstellen, dass – anders als bei der früheren Arbeitslosenhilfe – der Lohnabstand gewahrt und ein Anreiz zum Arbeiten bestehen bleibt. Und selbst für 1928 Euro netto muss man beim Friseur oder im Handel schon lange arbeiten.

Fazit: Tafeln sind ehrenwerte Einrichtungen, sie geben ihren Kunden Spielraum. Doch anders als manche Sozialverbände behaupten, sind sie nicht lebensnotwendig. Der Staat lässt seine Bürger nicht im Stich. Ihre Meinung? Schreiben Sie der Autorin unter kolumne@rheinische-post.de.