SPD organisiert Willy-Brandt-Haus neu
BERLIN Um das Willy-Brandt-Haus ranken sich allerlei Legenden, kaum eine ist positiv. Als „Schlangengrube“, „Haifischbecken“oder „Flohzirkus“beschreiben selbst Sozialdemokraten die SPD-Parteizentrale. Mehrere Spitzengenossen scheiterten dort, etwa die frühere Generalsekretärin Yasmin Fahimi.
Nun soll intern kräftig umgebaut werden. Die SPD will sich erneuern und macht auch vor dem eigenen Haus nicht Halt. Für die neue Parteichefin Andrea Nahles und ihren Generalsekretär Lars Klingbeil bedeutet das eine Mammutaufgabe. Denn sie müssen neben der inhaltlichen Aufstellung auch Sparzwänge beachten. Das wiederholt schlechte Abschneiden bei Wahlen hat Auswirkungen auf die Höhe der staatlichen Mittel. Zudem schlugen zuletzt besonders die diversen Sonderparteitage und das Mitgliedervotum zur großen Koalition negativ zu Buche. Nach Informationen unserer Redaktion wird überlegt, ob auch beim Personal gespart werden kann.
Konkret wird diskutiert, die Abteilung „Internationale Politik“als eine von vier wesentlichen Sektionen im Haus aufzulösen. Ihr bisheriger Leiter Felix Porkert wechselte kürzlich bereits in das Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Carsten Schneider. Einen Beschluss zur Auflösung soll es aber noch nicht geben.
In Berliner SPD-Kreisen kursieren zudem Gerüchte, wonach eine mittlere zweistellige Mitarbeiterzahl eingespart werden könnte. Damit könnten rund 30 Stellen gemeint sein, von denen bekannt ist, dass sie über dem Plan liegen. Etwa 150 Mitarbeiter gibt es im Willy-BrandtHaus. Ob es aber überhaupt zu Kürzungen kommt, ist offen. Und dass es zuletzt mehrere Wechsel gab, etwa von der bisherigen Leiterin der Abteilung Kommunikation, Katrin Münch, als neue Büroleiterin von Nahles, ist üblich. Auch ein Abzug von Personal in Ministerien ist nach einer Wahl normal.
Doch in der SPD-Zentrale fehlt es noch an Ordnung. Das Organigramm ist von März 2017, als Martin Schulz Parteichef und Katarina Barley Generalsekretärin war. Unter Sigmar Gabriel soll es, das ist seit Jahren klar, Wildwuchs gegeben haben. Diverse neue Stellen wurden geschaffen, ohne eine Antwort auf die wichtigen Fragen: Was soll das Haus leisten, wofür ist es zuständig? In Kürze wird die ManagementAgentur Ramboll bei der Strategiesuche helfen.