Zweckentfremdung
Wenn man dem Städte- und Gemeindebund glaubt, werden aus unserem Müll Schulen gebaut. Im übertragenen Sinn zumindest, denn einige Kommunen, darunter Düsseldorf, lassen sich Überschüsse von Abwasser- und Müllgebühren in ihren Haushalt überweisen. Und setzen ihn für andere Zwecke ein. Das Argument, dass die Kommunen die Überschüsse für Rücklagen bräuchten, falls etwa ein Kanal kaputtgeht, ist legitim. Doch das Geld stattdessen dazu zu nutzen, anderen kommunalen Pflichten nachzukommen, ist schlicht Zweckentfremdung. Woher soll dann das Geld kommen, wenn der Kanal wirklich ersetzt werden muss? Nicht selten muss dann wohl ein Kredit aufgenommen werden.
Die Städte brauchen mehr Geld, das ist in vielen Fällen gewiss. Doch den rechtlichen Spielraum bei den Gebühreneinnahmen zu nutzen, um die Haushaltskassen aufzufüllen, mag zwar legal sein – fair ist es nicht. Die Rechnung zahlen die Bürger über höhere Nebenkosten, und das in Zeiten hoher Mieten. Gebühren sind der Preis für eine Leistung. Und den dürfen die Kommunen nicht beliebig anheben.
Genua ist überall
Immer wieder Genua. Die Hauptstadt Liguriens ist eine lebendige Hafenstadt mit besonderem, schroffem Charme. Immer häufiger wird die Stadt auch mit Katastrophen in Zusammenhang gebracht, etwa den regelmäßigen Überschwemmungen, die Stadt und Umland in Mitleidenschaft ziehen. Zu Buche steht aber auch die Verschrottung des havarierten Kreuzfahrtschiffes Costa Concordia im Hafen der Stadt. Und jetzt die Morandi-Brücke, die mindestens 39 Menschen unter sich begraben hat.
Soll dieser Einsturz einen Sinn haben, dann besteht er in der Erinnerung an das rechte Maß. Es ist höchste Zeit, dass die Ideologie des„immer“und„immer mehr“an ihre Grenzen stößt. Der Mensch hat die Natur nicht in der Hand, er hängt in Wahrheit von ihr ab. Nachhaltiges Bauen, nachhaltige Verkehrskonzepte, Reduktion statt blindem Wachstum, das sind die Gebote der Stunde. Natürlich stehen diese Ideen der herrschenden Wachstums-Ideologie konträr gegenüber, wirken realitätsfremd. Denn sie bedeuten eine Veränderung der Konsum-Gewohnheiten und das Ende vieler Bequemlichkeiten. Genua ist ein Fanal, Genua ist überall.