Junge Union will Sitzungszeiten ändern
Stadträte und Kreistag sind überaltert. Nachwuchspolitiker fordern Rats- und Kreistagssitzungen am Abend.
Bei Ihrer Kreisdelegiertenversammlung verkündete die Junge Union des Kreises Mettmann, dass sie die kommunalen Räte verjüngen sollen und forderte von der Mutterpartei CDU, dass mindestens zwei Mitglieder der künftigen Stadträte in den zehn Städten des Kreises Mettmann aus den Reihen der Jungen Union stammen sollen. Wie hat die CDU reagiert?
Köpp Aufgrund dieser Forderung der Jungen Union haben sich in der vergangenenWoche mein Stellvertreter Nico Schmidt und ich mit der Kreistags-Fraktionsspitze der CDU – mit ihrem Vorsitzenden Klaus-Dieter Völker, ihrer Kreistagsgeschäftsführerin Alexandra Gräber sowie dem Kreistagsmitglied Peter Thomas – getroffen. Die CDU Fraktionsspitze hat reges Interesse an mehr jungen Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag gezeigt.
Zwei Mitglieder pro Stadtrat sind ein ehrgeiziges Ziel. Haben Sie denn genug Jungpolitiker, die in die Kommunalparlamente und gegebenenfalls in den Kreistag nachrücken wollen?
Köpp Die Junge Union im Kreis Mettmann hat über 800 Mitglieder. Ich denke, es gibt genug junge Leute, die sich gerne politisch engagieren wollen, aber durch die Rahmenbedingungen daran gehindert werden. Aktuell finden viele Ausschusssitzungen und Vorbesprechungen des Kreistages um 14 Uhr statt. Auch die Sitzungen des Kreistages starten – zu früh – um 16 Uhr. In den städtischen Räten des Kreises sieht dies durchaus unterschiedlich aus. Sitzungen um 16 Uhr, wie aber auch um 18 Uhr sind vorzufinden.
Wo ist das Problem?
Köpp Wir erachten die frühen Sitzungszeiten vor 18 Uhr für nicht fair gegenüber allen, die sich politisch engagieren wollen und eben keine Rentner sind. Das Überalterungsproblem ist in den kommunalen Gremien mehr als bekannt und offensichtlich. Die aktuellen Sitzungszeiten schließen viele Gruppen wie Schüler, Studenten, Azubis, Arbeitnehmer und sogar Selbstständige von einem kommunalpolitischen Mandat aus.Wir wollen das ändern.
Sie selbst sind 32 Jahre alt, Mitarbeiter der Kreisgeschäftsstelle der CDU im Kreis Mettmann und Ratsmitglied in Langenfeld, wo sie in drei Ausschüssen sitzen. Wie kriegen Sie das denn hin?
Köpp In Langenfeld beginnen die Ausschuss- und Ratssitzungen um 18 Uhr, die Fraktionssitzung montags um 19 Uhr. Das ist sehr arbeitnehmerfreundlich. Aber nehmen Sie den Kreistag: Da beginnen die Sitzungen oft schon um 14 Uhr. Das ist selbst für Studenten und Azubis nicht machbar. Gerade für junge Leute ist das absolut karrierefeindlich: Sie werden dann entweder gar nicht erst eingestellt oder nach der Probezeit nicht übernommen, weil gerade kleine und mittlere Betriebe nicht ständig auf ihre Mitarbeiter verzichten können und wollen.
Was schlagen Sie vor?
Köpp Auf unserer Klausurtagung zur Strategie für die Kommunalwahl 2020 haben Mitglieder der Jungen Union gefragt:„Sitzungen um 14, 15, 16 Uhr – wie sollen wir das schaffen?“16 Uhr wäre schon ein Schritt, aber wir halten Sitzungszeiten ab 18 Uhr für realistisch. Nur so schaffen wir es, ein breiteres Abbild der Gesellschaft in den kommunalen Gre-
mien zu erreichen.
Was sagt die Kreistagsfraktionsspitze der CDU dazu? Mit der haben Sie ja gerade erst in Sachen Verjüngung geredet.
Köpp Die CDU könnte sich vorstellen, für die nächste Wahlperiode ab 2020 Änderungen einzuführen. Wir sind darüber froh und begrüßen, dass unsere Unterredung mit der CDU-Fraktionsspitze sich in die richtige Richtung bewegt.