Amazon unterliegt Mittelständler
Ein Gericht gab dem fränkischen Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb Recht.
KARLSRUHE (dpa) Markenhersteller müssen die irreführende Verwendung ihres Namens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google nicht hinnehmen. Der Anbieter von wasserdichten Fahrradtaschen, Ortlieb, setzte sich im Rechtsstreit mit Amazon in letzter Instanz durch. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies die Revision des Internet-Riesen gegen ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München zurück (Az.: I ZR 29/18).
Der Mittelständler wehrte sich mit der Klage dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe „Ortlieb Fahrradtasche“, „Ortlieb Gepäcktasche“oder „Ortlieb Outlet“eine Amazon-Anzeige bei Google erscheint, die auf eine „Riesenauswahl an Sportartikeln“verweist. Beim Anklicken gelangt der Internetnutzer auf eine Angebotsliste mit Artikeln von Ortlieb und zahlreichen Konkurrenten.
Das Unternehmen sehe in der Verlinkung von Anzeigen mit gemischten Angebotslisten auch anderer Hersteller zu Recht eine Verletzung der Marke Ortlieb, entschied der für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat. Die Marke werde irreführend verwendet, denn die Kunden erwarteten nach Überzeugung des Gerichts beim Anklicken der Anzeige ausschließlich Angebote von Ortlieb, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Koch. Ortlieb-Vertriebsleiter Martin Esslinger äußerte sich zufrieden über das Urteil. „Das ist allgemein für Marken eine richtungsweisende Entscheidung“, sagte er.„Es geht für uns darum, unsere Markenhoheit in der Hand zu behalten.“
Amazon teilte mit, die Entscheidung des BGH anzuerkennen. „Wie andere Unternehmen auch, nutzen wir unser Anzeigenmarketing, um die relevantesten Produkte zu präsentieren, die wir in unseren Stores anbieten – damit unsere Kunden die Produkte finden, die sie begeistern.“
Der Sportartikelhersteller Ortlieb bietet wasserdichte Fahrradtaschen, Rucksäcke und andere Freizeitausrüstung an. Das Unternehmen setzt auf ein selektivesVertriebssystem im Fachhandel. Die autorisierten Fachhandelspartner dürfen Ortlieb-Produkte nicht über allgemeine Internet-Marktplätze verkaufen.