Brexit: Johnson will Neuwahl bei Niederlage im Parlament

LONDON (rtr) Der britische Premierminister Boris Johnson strebt Regierungskreisen zufolge Neuwahlen Mitte Oktober an, falls die Parlamentarier seine Brexit-Pläne durchkreuzen. Sollten die Abgeordneten die Option eines ungeregelten EU-Austritts blockieren, werde Johnson sich für vorgezogene Wahlen einsetzen, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Wahl würde wohl am 14. Oktober abgehalten.

Am Dienstag kommt das Parlament nach der Sommerpause zusammen. Es wird damit gerechnet, dass Johnsons Gegner versuchen, einen EU-Austritt ohne Abkommen zu verhindern. Der Premier soll dazu verpflichtet werden, gegebenenfalls eine weitere Verschiebung des EU-Austritts zu beantragen. Johnson bekräftigte, dass er den Brexit nicht aufschieben wolle, man werde die EU „ohne Wenn und Aber“zum 31. Oktober verlassen.

Der Regierungsvertreter sagte, sollten die Abgeordneten sich mit ihren Vorhaben durchsetzen, werde Johnson den ersten Schritt in Richtung vorgezogene Wahlen gehen. Dazu werde er dem Parlament einen Antrag zur Ausrufung von Neuwahlen vorlegen. Voraussichtlich am Mittwoch würde über diesen abgestimmt. Damit der Antrag durchkommt, müssten zwei Drittel der Abgeordneten im Unterhaus dafür stimmen. Johnson verfügt dort nur über eine Stimme Mehrheit. Medienberichten zufolge sind etwa 20 Abgeordnete aus seiner Partei bereit, gegen ihn zu rebellieren.