So bewertet Thomas Geisel seine ersten fünf Jahre als Stadtchef ...
Zum Dienstjubiläum präsentierte der Oberbürgermeister seine Regierungszeit als Erfolgsgeschichte. Der Wahlkampf in Düsseldorf rückt immer näher.
Seit dem Amtsantritt von Thomas Geisel sind fünf Jahre vergangen – das ist ein naheliegender Anlass für eine Zwischenbilanz. Damit der Termin nicht unbemerkt verstreicht, ging Geisel auf Nummer sicher und lud selbst zu einer Pressekonferenz ins Rathaus. Die Einladung diente nicht nur der Rückschau: Der 55-Jährige tritt 2020 wieder an und hat dafür grünes Licht der SPD. Der Auftritt zum Amtsjubiläum und die Haushaltsrede in der Stadtratssitzung am 19. September sind also zugleich erste Auftritte im Wahlkampf.
Geisel präsentierte im Jan-Wellem-Saal einen mehr als halbstündigen Power-Point-Vortrag mit vielen Zahlen. Sie sollen belegen, dass Düsseldorf „auf allen wichtigen Feldern sehr gute Fortschritte“erreicht hat. Es ging um Düsseldorfs Kernthemen Wohnen und Verkehr, aber auch um Investitionen in Schulen, Bäder und Kulturbauten. Für die Bürger wird die Präsentation auf Bildschirmen am Rathaus zu sehen sein. Die wichtigsten Punkte:
Wohnen Geisel verwies darauf, dass sich die Zahl der Baugenehmigungen in seiner Amtszeit deutlich erhöht hat und bei mindestens 3000 pro Jahr liegt. Der Zuwachs an Wohnungen verteile sich dabei durch die ganze Stadt. Erstmals sei im Jahr 2018 zudem wieder mehr öffentlich geförderter Wohnraum entstanden, als weggefallen sei. Darüber hinaus sei die städtische Wohnbaugesellschaft wieder aktiv als Bauherr. Laut Geisel zeichnet sich „eine gewisse Entspannung auf dem Wohnungsmarkt“ab. Verkehr Geisel nannte Großprojekte wie die Verlängerung der 701 und die U81. Bis 2020 werde Düsseldorf 26,5 Kilometer neue Radwege haben, zudem investiere die Rheinbahn erstmals wieder in Bahnen. Eine Zahl fehlte: die Fahrgastzahlen – die entwickelten sich enttäuschend, dafür steht Geisel in der Kritik. Er selbst räumte ein: „Manches könnte etwas schneller gehen“. Die Weichen seien aber gestellt. Die Erhöhung des Anteils von Bus, Bahn und Rad am Gesamtverkehr sieht Geisel auch als zentrales Versprechen für die nächste Wahlperiode – zu der er aber nicht viel sagen wollte. Für den Ausblick will er die Haushaltsrede nutzen.
Investitionen Andere Städte verfallen, Düsseldorf investiert für seine Bürger – das war ein Leitthema der Leistungsschau. Beeindruckendste Zahl: 1,3 Milliarden Euro fließen in die Schulbau-Offensive. Aber unter anderem auch in Kulturbauten (mehr als 200 Millionen Euro), Kitas, Sportstätten und Bäder wird investiert. Und das bei Jahresergebnissen der Stadt „stabil im Plus“.
Amtsführung Geisel verwies auf „OB-Dialoge“, für die er bislang in 33 Stadtteile gekommen ist, und viele Verfahren zur Bürgerbeteiligung. Zur anhaltenden Kritik an seinen Alleingängen sagte er, er habe als Quereinsteiger vieles im Rathaus vorher nie gemacht. Den Vorwurf, er kommuniziere zu wenig, weist er aber zurück. Er habe seinen Kalender analysieren lassen und könne sich kaum vorstellen, dass jemand mehr Gespräche mit Stadtöffentlichkeit und Politik geführt habe.