SPD: Knapp 30 Prozent der Mitglieder haben abgestimmt

BERLIN Die SPD sucht eine neue Parteiführung. Sechs Kandidatenduos sind noch im Rennen, jetzt ist die Halbzeit des Mitgliedervotums vorbei. Bislang wählten 123.010 Genossen online und per Brief, stimmberechtigt sind 425.630 Mitglieder. Das entspricht einer bisherigen Wahlbeteiligung von 28,9 Prozent, wie der SPD-Parteivorstand unserer Redaktion mitteilte. Noch bis einschließlich Freitag ist die Stimmabgabe möglich.

Beim letzten Mitgliedervotum im Frühjahr 2018 konnten die Genossen über den Eintritt in die große Koalition abstimmen. 78 Prozent der Mitglieder nahmen an der Abstimmung teil; damals lobte die Parteispitze den hohen Wert. Dieses Mal geht man im Willy-Brandt-Haus von einer etwas geringeren Wahlbeteiligung aus. Die damals klare Ja-NeinFrage dürfte für mehr Mobilisierung gesorgt haben.

Bei diesem Votum haben die Mitglieder erstmals die Möglichkeit, ihre Stimme auch im Internet abzugeben. Bei den vorliegenden Zahlen handelt es sich um die bis Sonntag gezählten Online-Stimmen sowie die bis Freitag per Brief eingegangenen Stimmzettel. Alle Mitglieder, die vor dem 16. September aufgenommen wurden, sind stimmberechtigt. Das nötige Quorum von 20 Prozent oder 85.126 Stimmen wurde bereits deutlich überschritten.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wünscht sich noch mehr Mobilisierung. „Nicht wenige in der Parteispitze entscheiden über den Vorsitz, sondern unsere rund 430.000 Mitglieder im ganzen Land“, sagte Klingbeil. „Ich hoffe, dass noch viele diese Chance in den kommenden fünf Tagen nutzen und ihre Stimme für eines der sechs Teams abgeben werden.“Die Dynamik der letzten Wochen zeige, wie leidenschaftlich die Basis auf diesem neuen Weg dabei sei. Am Samstag werden die Stimmen ausgezählt, und das Ergebnis wird mitgeteilt.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Beschwerde des Wilhelmshavener Genossen Stephan Frey gegen das Kandidatenrennen auch in zweiter Instanz zurückgewiesen wurde. Berliner Landgericht und Kammergericht sehen ein satzungskonformes Vorgehen.

„Ich hoffe, dass noch viele diese Chance nutzen“

Lars Klingbeil

SPD-Generalsekretär