20 Flughäfen schlecht mit Digitalfunk ausgestattet

BERLIN (qua) Die Flughäfen in Deutschland sind nur unzureichend mit Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ausgestattet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, der unserer Redaktion vorliegt. „Aus Sicht der Bundespolizei sind 20 Flughäfen mit bundespolizeilicher Zuständigkeit nicht ausreichend mit Digitalfunk BOS versorgt“, heißt es in der Antwort. Die Bundespolizei führe zur Verbesserung der Situation Gespräche mit den Flughafenbetreibern, die als Objekteigentümer dafür verantwortlich seien.

„Das neben einer hohen Anzahl von Bahnanlagen auch Flughäfen nicht ausreichend versorgt sind, ist alarmierend“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic. „Die Bundesregierung muss hier dringend handeln, damit eine zuverlässige Kommunikation von Polizei und Feuerwehr jederzeit sichergestellt ist, forderte Mihalic. „Das Digitalfunknetz bleibe ein Flickenteppich und Sicherheitsrisiko“,

kritisierte sie. Vor allem wenn an besonders sensiblen Orten keine ausreichende Netzabdeckung gewährleistet sei.

Bundesweit gibt es insgesamt 35 internationale und regionale Flughäfen. 14 davon liegen in direkter Zuständigkeit der Bundespolizei. Bei 21 weiteren hat der Bund seine Sicherheitsaufgaben an die Länder übertragen.

2006 hatte der Bund per Gesetz eine eigene Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben eingerichtet, um eine bundeseinheitliche Digitalfunkkommunikation zu schaffen. Über Jahre wurden die Einrichtungen umgestellt. Nun hapert es nicht nur an Flughäfen.

Auch an mehr als 180 Bahnhöfen in Deutschland soll der Digitalfunk nur mangelhaft funktionieren, heißt es weiter. Dazu steht in der Antwort der Bundesregierung: „Innerhalb von Bahnhöfen, Flughäfen, Tunneln, Einkaufszentren, Hochhäusern, Versammlungs- und Sportstätten ist die Objektfunkversorgung allerdings teilweise unzureichend.“