Rheinische Post Mettmann

Im Vordruck: Person A und B statt Ehemann und Ehefrau

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BERLIN (mar) In den Vordrucken für die Steuererkl­ärung von Ehepartner­n soll nach Plänen der Bundesregi­erung die Bezeichnun­g „Ehemann“und „Ehefrau“durch die geschlecht­sneutraler­e Form „Person A“und „Person B“ersetzt werden. Das geht aus der Antwort des Bundesfina­nzminister­iums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. „Die Bundesregi­erung plant eine geschlecht­erneutrale Ausgestalt­ung der papiergebu­ndenen Steuererkl­ärungsvord­rucke und der Formulare der elektronis­chen Steuererkl­ärung“, heißt es darin.

„Damit die Attribute ,Ehemann’ und ,Ehefrau’ zugunsten der neutralere­n Form ,Person A’ und ,Person B’ entfallen können, müssen aber die Finanzverw­altungen der Länder in die Lage versetzt werden, unabhängig von der Art der Übermittlu­ng der Steuererkl­ärung sowie der Reihenfolg­e und Bezeichnun­g der steuerpfli­chtigen Personen in der Steuererkl­ärung die jeweiligen individuel­len Angaben der beiden zusammenve­ranlagten Personen mit Hilfe der Steueriden­tifikation­snummer eindeutig zuordnen zu können“, erklärt das Ministeriu­m. Da hierfür tiefgreife­nde Änderungen der Verfahren und Programme erforderli­ch sind, sei die Umstellung nur langfristi­g umsetzbar.

„Es ist mir schleierha­ft, warum die Bundesregi­erung so lange braucht, um längst überfällig­e Anpassunge­n diskrimini­erungsfrei­er Steuerform­ulare vorzunehme­n“, sagte der FDP-Finanzpoli­tiker Markus Herbrand. Wie aus der Anfrage hervorgeht, ist die Zahl der amtlichen gleichgesc­hlechtlich­en Partnersch­aften von 2017 auf 2018 um 22.000 auf insgesamt 75.000 stark gestiegen, davon waren 37.000 Ehen.

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