Brutale Sozialdemokraten

Man muss nicht gedient haben, um Wehrbeauftragter des Bundestags zu werden. Es geht nicht um den eigenen Dienst an der Waffe, sondern um die parlamentarische Kontrolle, wie es den Soldatinnen und Soldaten dabei geht. Der – oder die – Wehrbeauftragte muss vor allem eines können: Vertrauen schaffen und Missstände erkennen, um Mängel, Skandale und Rechtsextremismus in der Truppe zu benennen und die Freiwilligenarmee als Ganzes zu schützen. Für Deutschland.

Darum kümmert sich nun die Sozialdemokratin Eva Högl. Mit der Bundeswehr hatte sie erst wenig zu tun, aber ihre Qualifikation als Juristin in Innenund Rechtsfragen ist unbestritten. Die Chance ist also da, dass Högl im besten Sinne eine Anwältin der Soldaten werden kann. Nur hat ihre SPD wieder einmal mit großem Theater um einen Posten das Ansehen der Partei beschädigt. Högl wird viel Zeit brauchen, bis ihr Name mit den Inhalten dieses Amtes und nicht mehr mit der Schlammschlacht darum verbunden wird.

Hans-Peter Bartels, in der Truppe geachtet, muss als Wehrbeauftragter gehen, weswegen seine Frau, Susanne Gaschke, aus der Partei austritt. Johannes Kahrs, Oberst der Reserve und lange im Glauben, er würde Bartels Nachfolger, weswegen er schon für mehr Personal in dem Amt gesorgt hat, passt doch nicht ins Konzept des eher pazifistisch angehauchten Fraktionschefs Rolf Mützenich. Daraufhin wirft Kahrs alle seine Ämter weg, wie es ihm Andrea Nahles als Parteiund Fraktionschefin vorgemacht hat. Bartels wiederum ist kaltgestellt wie einst die Parteivorsitzenden Beck, Schulz und Gabriel.

Was hängen bleibt: Egoismus und brutaler Umgang in der SPD. Kompromiss und Parteifrieden haben keinen hohen Stellenwert. Das weckt kein Vertrauen. Das stößt einfach nur ab.

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