Europa macht langsam wieder auf
Die Bundesregierung stellt die Aufhebung der Grenzkontrollen in Aussicht. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.
DÜSSELDORF (seka/dpa/epd) Reisen in europäische Nachbarländer sollen von Mitte Juni an trotz der Corona-Pandemie wieder möglich sein – vorausgesetzt, die Infektionszahlen bleiben unter Kontrolle. Die Überprüfungen an der deutschen Grenze werden schrittweise gelockert, Österreich macht zum 15. Juni die Grenze nach Deutschland auf. Die Bundesrepublik will zudem ihre weltweite Reisewarnung lockern. Damit dürften Urlaubsreisen zumindest zu ausgewählten Zielen im Sommer wieder realistisch sein – zunächst wohl aber nicht auf das spanische Festland und nach Italien.
Auch die EU-Kommission plädierte für mehr Reisefreiheit. Gleichzeitig sollen Hotels und Ferienparks neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen, etwa durch eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Urlaube sollten zudem in Regionen möglich sein, die ausreichende medizinische Versorgung garantieren könnten. Für die EU-Außengrenzen schlug die Kommission indes vor, die Beschränkungen für Einreisen aus Drittstaaten bis zum 15. Juni zu verlängern.
Die absehbaren Änderungen:
Ausreise Zuerst sollen noch in der Nacht zu Samstag die Kontrollen an der Grenze nach Luxemburg enden. Deutschland sei auch bereit, die Grenze zu Dänemark zu öffnen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“, teilte das Innenministerium mit. Die Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich werden in Absprache mit diesen Ländern zwar erst einmal bis zum 15. Juni verlängert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte jedoch: „Wir verbinden dies mit der klaren Zielsetzung, dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr wieder wollen.“Eine völlige Aufhebung aller Grenzkontrollen könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt „nicht verantworten“, betonte der Minister. Die deutschen Grenzkontrollen waren Mitte März wieder eingeführt worden.
Niederlande Ab 1. Juli sind im Nachbarland Lockerungen für den Tourismus geplant. Dann dürfen Campingplätze und Ferienparks wieder die Tore öffnen. Natalie Poloczek vom Niederländischen Büro für Tourismus & Convention sagte dazu: „Auf der einen Seite ist es wichtig, dass das Virus weiter eingedämmt wird. Auf der anderen Seite ist der Tourismus – auch aus Deutschland – dringend notwendig.“Man solle abwägen, ob ein Besuch zum jetzigen Zeitpunkt schon dringend notwendig sei. „Zuallererst sollen natürlich die Menschen in den Niederlanden von den Öffnungen profitieren, damit sie wieder am öffentlichen Leben teilnehmen können.“Auch die niederländischen Kommunen und Städte raten aktuell noch von einem touristischen Besuch ab, damit die Sicherheitsmaßnahmen leichter einzuhalten sind und eine zweite Welle der Pandemie vermieden wird.
Österreich Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte an, die Grenze nach
Deutschland am 15. Juni vollständig zu öffnen. Schon ab diesem Freitag soll es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Dann dürfen in Österreich Restaurants und Cafés wieder öffnen, vom 29. Mai an sind auch Hotels und Ferienwohnungen wieder dabei.
Südeuropa Die Grenze zwischen Österreich und Italien bleibt wegen der dort höheren Corona-Ansteckungszahlen zunächst geschlossen – genau wie die zwischen Frankreich und Spanien. Auch an den deutschen Regeln für Einreisen per Flugzeug aus Italien und Spanien wird vorerst nichts geändert.
Fernreisen Schrittweise will Außenminister Maas die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen aufheben – einen Zeitpunkt nannte er nicht. „Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt“, erklärte Maas. Eine Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von bereits gebuchten Reisen.
Einreise In Deutschland könnten auch die Quarantäne-Regeln für Einreisen aus anderen EU-Ländern fallen. Seehofer empfahl den Bundesländern, die 14-tägige Quarantäne nur noch bei Menschen anzuordnen, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben – also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich oder aus den Niederlanden einreisen.
Bislang darf nur nach Deutschland einreisen, wer einen triftigen Grund dafür hat – etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden.
Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Orientierung biete der Richtwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.