OSD-Mitarbeiter schlägt im Dienst zu
Ein Video zeigt, wie ein Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes einem Mann ins Gesicht schlägt. Im Einsatzbericht heißt es, dass es ein kontrollierter Schlag wegen einer befürchteten Spuckattacke gewesen sei.
ALTSTADT Ein Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) hat bei einer Kontrolle am Rande des Burgplatzes einem Mann ins Gesicht geschlagen. Auf einem Handyvideo, das Zeugen gemacht haben und das unserer Redaktion vorliegt, ist ein Schlag an den Kopf des Mannes zu sehen. Eine Zeugin (Name der Redaktion bekannt) berichtet, vor Beginn der Aufnahme habe es ebenfalls schon einen Schlag gegeben.
Die Stadt gibt an, die Schläge des OSD-Mitarbeiters seien nicht mutwillig erfolgt. Im Einsatzbericht lautet die Erklärung, dass eine Spuckattacke des polizeibekannten Mannes zu befürchten gewesen und deshalb kontrolliert gehandelt worden sei. Diese Version bestätigt die Zeugin auf Nachfrage unserer Redaktion nicht, sie sagt dazu: „Ich kann garantieren, dass er weder gespuckt hat noch versucht hat zu spucken.“
Die Zeugin war in der Nacht auf den 18. Oktober mit Freunden an der Rheinuferpromenade unterwegs, als sie mitbekam, dass eine kleine Gruppe Schwarzer kontrolliert wurde. Sie habe gesehen, wie ein OSD-Mitarbeiter dem ihr unbekannten Mann ein erstes Mal ins Gesicht schlug. Obwohl die Zeugen dann mit dem Handy die Szenerie filmten und sich über die Vorgehensweise des OSD lautstark beschwerten, schlug der Mitarbeiter ein weiteres Mal Richtung Kopf. Auf dem Video ist vor dem zweiten Schlag zu hören, wie er zu dem Mann sagt: „Das habe ich dich doch gerade gefragt.“
Die Zeugin beschwerte sich am Dienstag offiziell beim Ordnungsamt der Stadt, sandte diesem auch das Beweisvideo zu. In einem Brief schildert sie den Vorfall so: „Die OSD-Mitarbeiter kontrollierten und durchsuchten den Mann, welcher mit dem Rücken zur Mauer stand, ruhig war und die Maßnahme ohne jegliche Gegenwehr über sich ergehen ließ. Ohne erkennbaren oder rechtmäßigen Grund gab der OSD-Mitarbeiter dem Geschädigten eine Backpfeife.“Weiter schrieb sie: „Da der Geschädigte ruhig war und keine ersichtliche Gefahr von ihm ausging, ist es auszuschließen, dass die Anwendung von Gewalt als Notwehr gedient hat. Da der Geschädigte sich ohne Gegenwehr hat durchsuchen lassen, ist ebenfalls auszuschließen, dass Gewalt notwendig war, um die Maßnahme durchzuführen.“
Die Stadt informierte auf Anfrage zu den Hintergründen des Falls. In der Erklärung hieß es, dass der Streifendienst auf zwei bekannte Drogendealer aufmerksam geworden sei, „die gerade die illegale Übergabe von Betäubungsmitteln an eine Frau vornahmen. Die Personen wurden kontrolliert, wobei starker Marihuana-Geruch festgestellt wurde.“Bei der Durchsuchung sei Marihuana sichergestellt worden. Eine der Personen habe sich dann zunehmend unkooperativ verhalten und sei immer aggressiver geworden. Nach Darstellung des Berichts „zog die Person lautstark die Nase hoch. Um eine bevorstehende Spuckattacke
zu vermeiden, schlug die Einsatzkraft des OSD kontrolliert gegen dessen rechte Gesichtshälfte.“
Wegen der Einmischung umstehender, unbeteiligter Dritter sei die Situation erneut eskaliert. Im Bericht heißt es, die Person habe ein zweites Mal zu einer Spuckattacke angesetzt, was wiederum durch „unmittelbaren Zwang“in Form einer „kontrollierten Backpfeife“durch die OSD-Einsatzkraft abgewehrt worden sei. Anschließend seien dem Mann Handfesseln angelegt und er sei der Polizei übergeben worden.
Die Zeugin betont, die Aufgabe des OSD sei die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung: „Somit ist es essenziell, dass die Mitarbeiter ihrerseits sich ordnungsgemäß verhalten und ihre Position nutzen, um für Sicherheit zu sorgen.“Der von ihr beschuldigte Mitarbeiter und der Rest der Streife sollen unverzüglich persönlich angehört, um vollumfänglich aufzuklären, heißt es von der Stadt. Die Anwendung von körperlicher Gewalt oder körperlichem Zwang sei für die OSD-Mitarbeiter immer das letzte Mittel.
Im August hatte es in Düsseldorf bereits Diskussionen um einen Polizei-Einsatz in der Altstadt gegeben, bei dem ein Polizist einen 15-Jährigen bei der Festnahme mit dem Knie auf dem Kopf fixiert hatte.