Wen Biden ins Kabinett holen könnte
Wenige Tage nach dem Sieg des Demokraten wird über die personelle Zusammensetzung seines Kabinetts diskutiert. Einige der Kandidaten haben bereits ihre Kompetenz bewiesen. Ein Überblick.
WASHINGTON Kaum wurde Joe Biden von den Kabelsendern zum Sieger ausgerufen, dreht sich auch schon das Karussell der Personalspekulationen. Wie könnte ein Kabinett Biden aussehen? Wer kann sich Hoffnungen machen? Wer muss für seinen besonderen Einsatz im Wahlkampf belohnt werden?
Klar ist, dass der „President-elect“einen Spagat zu meistern hat. Selbst in der politischen Mitte verankert, muss er den linken Flügel der Demokraten einbinden. Einen Flügel, der ihn – anders als 2016 Hillary Clinton – beim Kräftemessen mit Donald Trump ohne Abstriche unterstützte und der nun den Lohn dafür kassieren möchte. Andererseits hoffen gemäßigte Republikaner, die sich entweder schon von Trump abgesetzt haben oder drauf und dran sind, dies zu tun, auf ein personelles Signal. Den versöhnlichen Tönen, die Biden nach seinem Sieg anschlug, soll nach ihrer Erwartung Konkretes folgen: die Besetzung zumindest eines wichtigen Ressorts durch einen Konservativen der moderaten Denkschule. Eine Übersicht:
Außenministerium Als aussichtsreiche Anwärterin gilt Susan Rice, unter Obama erst UN-Botschafterin, dann Nationale Sicherheitsberaterin. Sie genießt das Vertrauen des früheren Vizepräsidenten Biden, nachdem er jahrelang eng mit ihr zusammengearbeitet hat. Genau wie er betont sie den Wert internationaler Allianzen.
Da die Personalie vom Senat bestätigt werden muss, hängt vieles davon ab, ob die Republikaner ihre Mehrheit in der kleineren Parlamentskammer behaupten. Das entscheidet sich Anfang Januar bei zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia. Bliebe es bei der konservativen Majorität, müsste Rice ihre Hoffnungen womöglich begraben. Etliche Republikaner nehmen sie bis heute ins Visier, weil sie einen Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Benghasi, bei dem 2012 der amerikanische Botschafter ums Leben kam, zunächst als Folge spontanen Volkszorns charakterisiert hatte, angeblich provoziert durch ein Schmähvideo über den Propheten Mohammed. Tatsächlich handelte es sich um den gründlich geplanten Anschlag einer Terrorzelle. Als dies feststand, geriet Rice ins Kreuzfeuer konservativer Kritik.
Häufig fällt auch der Name Antony Blinken, wenn es um den Chefposten im State Department geht. Blinken beriet schon den Vizepräsidenten Biden in Fragen der nationalen Sicherheit, bevor er ins Weiße Haus wechselte und 2015 Vize-Außenminister wurde. Auch für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters ist er im Gespräch.
Pentagon Glaubt man der Gerüchteküche, läuft alles auf Michèle Flournoy zu. Sie könnte die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte des Landes werden. Unter Obama war sie bereits Staatssekretärin im Pentagon. Als vor sechs Jahren der damalige Minister Chuck Hagel, ein Republikaner der politischen Mitte, seinen Hut nahm, wurde Flournoy bereits als mögliche Nachfolgerin gehandelt. Sie sagte ab, mit der Begründung, sich ganz auf die Arbeit in dem von ihr ins Leben gerufenem Thinktank, dem Center for a New American Security, konzentrieren zu wollen.
Finanzministerium Als Favoritin gilt Lael Brainard, eine Ökonomin mit Harvard-Abschluss. Seit 2014 gehört sie dem Gouverneursrat der amerikanischen Notenbank an. Davor war sie Staatssekretärin im Finanzressort, zuständig für Internationales.
Ambitionen auf das Amt lässt auch Elizabeth Warren erkennen, neben Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez die Galionsfigur der Linken. Als Akademikerin auf Insolvenzrecht spezialisiert, warnte sie schon vor der Finanzkrise vor riskanten Subprime-Hypotheken, die Millionen von Hauskäufern tatsächlich bald in den Ruin trieben. Ihre Kompetenz ist unbestritten, die Geschäftswelt dürfte sich allerdings energisch gegen die Berufung einer Politikerin wehren, die unter anderem eine Vermögenssteuer einführen will. Behalten die Republikaner ihre Mehrheit im Senat, würde sie wohl scheitern.
Stabschef des Weißen Hauses Für die Rolle des Cheforganisators bietet sich Ron Klain an, ein Jurist, der bereits Stabschef des Vizepräsidenten Biden war. Als 2014 das Ebola-Fieber kurzzeitig für Verunsicherung sorgte, wurde er zum Ebola-Zaren ernannt, zum Sonderbeauftragten im Kampf gegen die Seuche. Auf Empfehlung Klains schuf man im Weißen Haus eine Abteilung, die sich ausschließlich dem Thema Pandemien widmete. Trump ließ sie später auflösen.
Pete Buttigieg, der bei den Vorwahlen der Demokraten für einen Paukenschlag sorgte, indem er zum Auftakt in Iowa gewann, ist als Botschafter bei den Vereinten Nationen im Gespräch. Für den Ex-Bürgermeister der mittelwestlichen Industriestadt South Bend wäre es ein Sprungbrett: UN-Botschafter gehören dem Kabinett an, einige – siehe Madeleine Albright oder Susan Rice – übernahmen nach ein paar Jahren am New Yorker East River Schlüsselposten in der Regierung. Als Kandidaten für das Justizressort werden Xavier Becerra, der Generalstaatsanwalt Kaliforniens, und der Senator Chris Coons gehandelt. Coons wird aber auch als eventueller Außenminister gesehen.