Keine Kita-Beiträge für Mai und Juni

NRW erlässt Eltern die Gebühren für zwei Monate. Die SPD übt Kritik am Vorgehen.

DÜSSELDORF (maxi) Das NRW-Landeskabinett hat sich nach Informationen unserer Redaktion darauf verständigt, den Eltern von Kita-Kindern bei den Beitragszahlungen entgegenzukommen. Die Landesregierung sagte ihnen zu, die Beiträge für die Monate Mai und Juni zu erlassen. Dies sei einfacher, als die bereits abgebuchten Beiträge zurückzuerstatten. Eine Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden wird für diesen Mittwochvormittag erwartet.

Das Land hatte zuletzt den Unmut der Eltern auf sich gezogen, weil für die Monate Februar und März die vollen Kita-Beiträge erhoben wurden, obwohl die Betreuungszeiten pandemiebedingt in beiden Monaten deutlich eingeschränkt waren. Seit Inkrafttreten der Notbremse sind die Kitas in vielen Kreisen und kreisfreien Städten seit diesem Montag zudem wieder im Notbetrieb. Eltern sollen ihre Kinder nur in die Betreuung schicken, wenn sie keine alternative Betreuungsmöglichkeit haben.

Die SPD forderte Nachweispflichten für die Notbetreuung in Kitas. Die schriftliche Eigenerklärung, die Eltern derzeit abgeben müssten, entspreche dem Muster: „Ich bin wichtig, dann muss mein Kind in die Kita“, kritisierte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty. Dies führe dazu, dass kaum jemand sein Kind zuhause lasse und daher das Infektionsrisiko in den Kitas nicht gesenkt werden könne. Es sollte mindestens eine Bescheinigung vom Arbeitgeber verlangt werden, ob ein Beschäftigter im Betrieb tatsächlich unabkömmlich sei, schlug er vor.

Das Familienministerium konnte auf Anfrage zunächst keine Angaben dazu machen, wie viele Kinder trotz der Notbetreuung geschickt werden.