Chef-Justiziar überfordert?
Wie man den Medien und den aktuellen Stellenangeboten der Stadt Mettmann entnehmen kann, sucht die Stadt neben einem weiteren Volljuristen (m/w/d) der Besoldungsgruppe A 13 auch zusätzliche juristische Referendare (m/w/d). Als Grund gibt die Stadt an, dass die Zahlungen für juristische Beratungsleistungen an Kanzleien in letzter Zeit jedes vernünftige Maß übersteigen würden. Als mündiger Bürger, der das letztlich auch mitbezahlen muss, frage ich mich nun, wie das überhaupt sein kann? Originäre Aufgabe eines Chef-Justiziars ist es doch, auch dafür zu sorgen, dass das Verwaltungshandeln einer Stadt rechtskonform durchgeführt wird. So kann er nämlich schon im Vorfeld städtischer Maßnahmen verhindern, dass es später keine oder viel weniger juristische Streitereien gibt. Es ist natürlich mühsam in diesem Job, sich deshalb rechtzeitig mit den Dezernentenkollegen, der Bürgermeisterin und dem Rat der Stadt über die rechtlich fundierte Vorgehensweise auseinandersetzen zu müssen. Ich vermute mal, dass sein Vorgänger im Amt, Dietrich Stang, davon sicherlich ein Lied singen könnte, wurde er doch 2021 vom Rat der Stadt 3,5 Jahre vor Ablauf seiner offiziellen Amtszeit für viel Geld in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass Herr Bley im Zeitraum vor der Abwahl seines Vorgängers auch Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion war; den Vorsitz
gab er dann zwar Mitte 2020 ab, blieb aber CDU-Ratsmitglied bis zu seiner Justiziar-Berufung durch den Stadtrat. Diese Postenschacherei wirbelte folgerichtig in den Medien erheblichen Staub auf und so stellt sich auch die Frage, ob der Stadtrat mit seinem bisherigen Mitglied einen leicht handhabbaren Dezernenten inthronisieren wollte.
Kann es sein, dass die juristischen Stellenbedarfe der Stadt vielleicht auch daran liegen, dass Herr Bley diesen lästigen Teil seiner Stellenbeschreibung sträflich vernachlässigt? Oder ist möglicherweise Herr Bley im Gegensatz zu seiner imposanten Statur, vielleicht eher nur ein verwaltungsjuristisches Leichtgewicht? Denn die schon früher in den Medien gestellte Frage, ob er denn wohl überhaupt Verwaltungsjurist sei, ist meines Erachtens noch nicht beantwortet worden. Im Übrigen habe ich größte Zweifel daran, einen wirklich fähigen Verwaltungsvolljuristen (m/w/d) zu den Besoldungsbedingungen von A13 zu finden, aber genau so jemanden bräuchte die Stadt doch in der gegenwärtigen desolaten Situation. Die dafür Verantwortlichen müssten doch nur in Jobbörsen nachsehen.