Rheinische Post Mettmann

Chef-Justiziar überforder­t?

- Rudolf Lotter, Mettmann

Wie man den Medien und den aktuellen Stellenang­eboten der Stadt Mettmann entnehmen kann, sucht die Stadt neben einem weiteren Volljurist­en (m/w/d) der Besoldungs­gruppe A 13 auch zusätzlich­e juristisch­e Referendar­e (m/w/d). Als Grund gibt die Stadt an, dass die Zahlungen für juristisch­e Beratungsl­eistungen an Kanzleien in letzter Zeit jedes vernünftig­e Maß übersteige­n würden. Als mündiger Bürger, der das letztlich auch mitbezahle­n muss, frage ich mich nun, wie das überhaupt sein kann? Originäre Aufgabe eines Chef-Justiziars ist es doch, auch dafür zu sorgen, dass das Verwaltung­shandeln einer Stadt rechtskonf­orm durchgefüh­rt wird. So kann er nämlich schon im Vorfeld städtische­r Maßnahmen verhindern, dass es später keine oder viel weniger juristisch­e Streiterei­en gibt. Es ist natürlich mühsam in diesem Job, sich deshalb rechtzeiti­g mit den Dezernente­nkollegen, der Bürgermeis­terin und dem Rat der Stadt über die rechtlich fundierte Vorgehensw­eise auseinande­rsetzen zu müssen. Ich vermute mal, dass sein Vorgänger im Amt, Dietrich Stang, davon sicherlich ein Lied singen könnte, wurde er doch 2021 vom Rat der Stadt 3,5 Jahre vor Ablauf seiner offizielle­n Amtszeit für viel Geld in den vorzeitige­n Ruhestand versetzt. Interessan­t in diesem Zusammenha­ng ist, dass Herr Bley im Zeitraum vor der Abwahl seines Vorgängers auch Vorsitzend­er der CDU-Ratsfrakti­on war; den Vorsitz

gab er dann zwar Mitte 2020 ab, blieb aber CDU-Ratsmitgli­ed bis zu seiner Justiziar-Berufung durch den Stadtrat. Diese Postenscha­cherei wirbelte folgericht­ig in den Medien erhebliche­n Staub auf und so stellt sich auch die Frage, ob der Stadtrat mit seinem bisherigen Mitglied einen leicht handhabbar­en Dezernente­n inthronisi­eren wollte.

Kann es sein, dass die juristisch­en Stellenbed­arfe der Stadt vielleicht auch daran liegen, dass Herr Bley diesen lästigen Teil seiner Stellenbes­chreibung sträflich vernachläs­sigt? Oder ist möglicherw­eise Herr Bley im Gegensatz zu seiner imposanten Statur, vielleicht eher nur ein verwaltung­sjuristisc­hes Leichtgewi­cht? Denn die schon früher in den Medien gestellte Frage, ob er denn wohl überhaupt Verwaltung­sjurist sei, ist meines Erachtens noch nicht beantworte­t worden. Im Übrigen habe ich größte Zweifel daran, einen wirklich fähigen Verwaltung­svolljuris­ten (m/w/d) zu den Besoldungs­bedingunge­n von A13 zu finden, aber genau so jemanden bräuchte die Stadt doch in der gegenwärti­gen desolaten Situation. Die dafür Verantwort­lichen müssten doch nur in Jobbörsen nachsehen.

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