Stadt verfehlt Sparziel wegen Pandemie um 2,5 Millionen

MÖNCHENGLADBACH Wolken und ein paar Sonnenstrahlen, aber insgesamt doch recht trüb – das Bild der Finanzlage der Stadt, das Kämmerer Michael Heck in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusse zeichnete, war wie eine typische Wettervorhersage in einem Spätherbst. Pandemiebedingt gibt es einerseits erhebliche Einnahmeverluste, andererseits aber durch die Corona-Hilfen des Bundes und des Landes wohl auch einiges an Ausgleich dafür. Aber gewiss ist da noch nicht viel mehr als bei einer Wetterprognose.

Kleiner Silberstreif am Horizont: Hatte die Stadt im April noch Einbußen von bis 54 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer für möglich gehalten, sieht es nun so aus, als würde die Pandemie bis Jahresende „nur“um die 36 Millionen Euro Einnahmeverlust bei diesem Posten bescheren. Da das Land den Kommunen zum Ausgleich der Einbußen finanziell unter die Arme greifen will, wird auch dieser Betrag weiter reduziert. Wie viel Mönchengladbach allerdings bei diesem Posten vom Land erhalten wird, dahinter machte die Verwaltung in ihrem Bericht noch ein Fragezeichen.

Beim Posten corona-bedingte Einbußen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat Heck auf jeden Fall ein Minus von zehn

Millionen eingetragen, bei der Vergnügungssteuer ein Minus von 1,65 Millionen Euro. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gibt es dank Steuerhilfsmaßnahmen des Bundes hingegen ein kleines Plus von 600.000 Euro. Die Kosten für den Kauf von Desinfektionsmitteln, Schutzmasken und andere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung läppern sich in 2020 voraussichtlich auf 3,6 Millionen Euro, gut 300.000 Euro mehr als noch im August kalkuliert.

Die Corona-Krise sorgt zudem dafür, dass die Stadt ihr für 2020 geplantes Sparziel von 56,8 Millionen Euro im Zuge des Haushaltssanierungsplans um 2,5 Millionen Euro verfehlen wird. Allerdings können nach Angaben der Stadt ein Kommunalschutzpakt der Landesregierung und Sonderhilfe-Gesetze für „Bilanzierungshilfen“noch ermöglichen, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren.

Ist für 2020 noch immer einiges ungewiss, so gilt das nach Ansicht von Heck auch für die folgenden Jahre. „Vieles ist spekulativ, denn kein Mensch weiß, wie lange die Pandemie noch andauern wird“, sagte der Kämmerer. Desto klarer erscheint den Finanzwarten der Stadt, dass auch nach 2021, wenn der über mehrere Jahre verfolgte Haushaltssicherungsplan endet, weitere Unterstützung des Landes – ähnlich wie im auslaufenden „Stärkungspakt“für Kommunen – nötig ist.