Weniger politische Zusammenkünfte in Wegberg

WEGBERG Der Rat der Stadt Wegberg hat beschlossen, die Befugnisse des Rates vorübergehend auf den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen. Damit übernimmt der Haupt- und Finanzausschuss, dem 14 Mitglieder angehören, die Aufgaben des Stadtrates (36 Mitglieder). Bürgermeister Michael Stock erläutert die Hintergründe.

Der Stadtrat mit seinen 36 Mitgliedern verzichtet vorübergehend auf seine Zusammenkünfte und hat seine Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen. „Hintergrund

ist, dass wir in der Corona-Pandemie die Ansammlungen von Menschen auf ein Minimum reduzieren wollen“, erklärt Wegbergs Bürgermeister Michael Stock (SPD). Der Stadtrat habe dies mit einer Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der Stimmen entschieden. Zuvor sei bei den Fraktionsvorsitzenden ein Meinungsbild zu diesem Thema abgefragt worden. Die Abstimmung war per E-Mailabfrage und per Post erfolgt, erklärt Bürgermeister Stock. Die Gemeindeordnung habe diese Option schon während der ersten Welle erlaubt, nachdem die Landesregierung die epidemische Lage in großem Ausmaß festgestellt habe. Jetzt macht man in Wegberg von dieser Möglichkeit Gebrauch, um die Gefahr von Infektionen mit dem Coronavirus zu minimieren.

Wie Bürgermeister Stock weiter berichtet, sei das Thema auch unter den Bürgermeistern der zehn Städte und Gemeinden des Kreises Heinsberg besprochen worden. Wegberg ist bislang die einzige Stadt, in der der Stadtrat seine Befugnisse übertragen hat und damit die Zahl der Sitzungen und Zusammenkünfte reduziert wird. Wegen der Abstandsund Hygieneregelungen fanden die Ausschusss- und Ratssitzungen seit Beginn der Corona-Pandemie im Forum Wegberg statt, weil dort mehr Platz ist als im Sitzungssaal des Rates. „Auch wenn das Forum gute Möglichkeiten bietet, wollen wir im Moment nicht, dass zu den Ratssitzungen 36 Leute zusammenkommen müssen“, sagt Michael Stock. Die parteipolitische Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses entspreche der des Stadtrates und bilde den Parteienproporz ab. Stock hält es für richtig, angesichts der immer noch hohen Infektionszahlen die Zahl der Zusammenkünfte zu minimieren. „Wir gehen diesbezüglich in Wegberg gerne als gutes Beispiel voran“, erklärt der Verwaltungschef.

Der Haupt- und Finanzausschuss trifft sich am 15. Dezember um 18.30 Uhr im Forum Wegberg zur nächsten Sitzung.

Die politischen Sitzungen finden derzeit im Forum statt.