Rheinische Post - Mönchengladbach and Korschenbroich
Wassenberg richtet Jugendparlament ein
Im Stadtrat ist man sich einig, dass die Jugend in Wassenberg politische Verantwortung übernehmen soll.
WASSENBERG Fast alle Parteien in Wassenberg hatten sich im Wahlkampf für die Einrichtung eines Jugendparlaments ausgesprochen. Die WFW plädierte dafür im Übrigen bereits seit längerem, etwa in ihrer letzten Haushaltsrede, wie der neue Bürgermeister Marcel Maurer (CDU) der Wählergemeinschaft offen zu Gute hielt. Maurer selbst hatte das Vorhaben ebenfalls ausdrücklich unterstützt und betont, schon 1990 selbst Teilnehmer eines Jugendparlaments gewesen zu sein. In der jüngsten Ratssitzung folgte nun der Grundsatzbeschluss: Die Verwaltung wurde „mit der Zusammenstellung der notwendigen Informationen und Details zur Einrichtung einer repräsentativen Beteiligungsform für Kinder und Jugendliche in der Stadt“beauftragt. Und wie erwartet, gab es keine Gegenstimme.
WFW, Grüne und FDP hatten zuvor noch mit einem Gemeinschaftsantrag die Wichtigkeit des Projekts unterstrichen. Über den Diskussionsraum hinaus regte der Antrag auch an, dem Kinder- und Jugendparlament einen eigenen Etat zur Verfügung zu stellen. Außerdem solle einem oder einer Jugendvertreter(in) ein ständiger Sitz sowie Antragsund Rederecht im Ausschuss für Bildung, Soziales und Generationenfragen eingeräumt werden.
Um solche Details freilich ging es beim Grundsatzbeschluss noch nicht. Zumal es unterschiedliche Formen der Beteiligung von jungen Menschen an städtischen Entscheidungsprozessen gibt, die die Verwaltung in einer kurzen Vorlage umriss, neben der repräsentativen Form des Parlaments auch offene Formen in themenbezogenen Jugendforen oder Befragungen. Theoretisch hätten auch Kinder und Jugendliche das Recht, wie erwachsene Einwohner Anfragen zu stellen, die im Büro des Bürgermeisters aufgenommen und zur Bearbeitung weitergeleitet würden. Tatsächlich erreichten Anfragen und Schreiben von Kindern und Jugendlichen die Verwaltung aber nur sehr selten, hieß es in der Vorlage von Fachbereichsleiterin Annika Schmitz. Beschwerden von Erwachsenen über junge Menschen als (angebliche) Urheber von Lärm, Verschmutzung und Vandalismus dagegen gebe es häufig. Auch hier eröffnen sich also Aufgaben für ein Jugendparlament.
Rainer Peters begrüßte für die CDU die „Einhelligkeit im Rat, Jugend in die politische Verantwortung zu nehmen“als Signal gegen die oft beklagte Politikverdrossenheit. Pauk Mank (Grüne) regte an,
Experten einzuladen und in den Entscheidungsprozess über Aufgaben und Zusammensetzung des Jugendparlaments einzubeziehen.
Über die Einrichtung eines Jugendparlamentes war in den vergangenen Monaten nicht nur in Wassenberg debattiert worden. Auch die Mühlenstadt Wegberg richtet zum Schuljahr 2021/22 ein Jugendparlament ein. Das hat der Wegberger Stadtrat im September 2020 mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die FDP sieht das Vorhaben „von Anfang an zum Scheitern verurteilt“. Der Beschluss zur Einrichtung eines Jugendparlaments in Wegberg sieht auch vor, dass ein zuständiger Arbeitskreis gebildet werden soll. Dieser Arbeitskreis soll eine Satzung erarbeiten, welche die Arbeitsgrundlage für das neue Jugendparlament bildet. Dem Arbeitskreis sollen Bürgermeister Michael Stock, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Integration und Soziales sowie je ein Abgeordneter aller im neuen Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften. Außerdem gehören dem Arbeitskreis Mitglieder der Schülervertretungen des Maximilian-Kolbe-Gymnasiums, der Edith-Stein-Realschule und der Schule am Grenzlandring sowie der Waldorfschule an, die in Dalheim-Rödgen beheimatet ist.