Kita-Beiträge sollen erstattet werden

Das Land NRW will den Eltern die Gebühren für den Monat Januar erlassen.

DÜSSELDORF (kib/dpa) NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen Eltern die Kita-Beiträge für den Monat Januar erstatten. Darauf hätten sich die beiden Minister geeinigt, schrieb Stamp in einem Brief an die Kita-Eltern in NRW, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Beschluss des Landeskabinetts zur Aussetzung der Beiträge wegen des eingeschränkten Angebots im Corona-Lockdown stehe aber noch aus, sagte ein Sprecher des Familienministeriums am Donnerstag.

Der NRW-Städtetag hatte zuvor signalisiert, im Januar auf die Kita-und die Eltern-Beiträge für die Offene Ganztagsschule zu verzichten. Das Land müsse dann die Einnahmeausfälle

zur Hälfte übernehmen. In NRW bieten Kitas nur noch eine eingeschränkte Betreuung an. Schüler bleiben bis zum 31. Januar im Distanzunterricht, wie die Landesregierung tags zuvor bekannt gegeben hatte.

Lehrer, Erzieher und anderes Personal an Schulen und Kitas in NRW können sich bis zu den Osterferien kostenlos sechsmal auf das Coronavirus testen lassen. Das geht aus der aktuellen Schulmail des Ministeriums von Donnerstag hervor. Bis zum 31. Januar ist dieses Angebot jedoch auf Personal beschränkt, das tatsächlich an den Schulen präsent ist, etwa in der Notbetreuung.

Auch sollen die Beschäftigten flächendeckend mit FFP-2-Masken ausgestattet werden. Für das

Personal soll es für jeden Präsenztag zwei Masken pro Person geben. Die Schulträger sollen sie verteilen.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) konkretisierte die neuen Vorgaben. Demnach gibt es eine Ausnahme vom Distanzunterricht: Schüler von Abschlussklassen des Berufskollegs können bei besonderem pädagogischem Bedarf unter Einhaltung der Hygienevorschriften „im erforderlichen Umfang“im Präsenzunterricht beschult werden.

Eine Fortsetzung des Distanzunterrichts nach dem aktuellen Lockdown schloss Gebauer aus. Mit den Maßnahmen bis Ende Januar sei nun das „Maximum herausgeholt, danach darf es mit Distanzunterricht so nicht weitergehen“, sagte Gebauer Phoenix.