Rheydt wird Thema für eine Sondersitzung – aber wie?

RHEYDT Die Situation der Rheydter Innenstadt soll Thema einer Sondersitzung werden, zu der unter anderem Vertreter des Einzelhandels, der Industrie- und Handelskammer, Experten der Hochschule Niederrhein, der Stadt und der Städtischen Wirtschaftsförderungesellschaft eingeladen werden. Das hat die Mehrheit von SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Süd gegen die Stimmen der restlichen in der jüngsten Sitzung vertretenen Parteien beschlossen. In welcher Form diese Veranstaltung unter Pandemie-Bedingungen abgewickelt werden soll und wann, das ist allerdings noch unklar. „Möglichst zeitnah“, sollte es schon sein, findet Bezirksvorsteher Ulrich Elsen (SPD). Er will das jetzt mit Oberbürgermeister Felix Heinrichs besprechen.

Einwände gegen eine Veranstaltung in der Form, wie sie die Ampel-Mehrheit in dem Gremium in einem Antrag definiert hatte, führte die seit der Kommunalwahl in die Oppositionsrolle versetzte CDU ins Feld. Man könne über die Innenstadt von Rheydt nicht losgelöst von der Entwicklung in der Gladbacher City diskutieren, meinen die Christdemokraten und forderten ein Vorgehen gemeinsam mit der Bezirksvertretung Nord und im Planungs- und Bauausschuss. „Nein, wir müssen in Rheydt das Heft selbst in die Hand nehmen. Wir müssen Rheydt nach vorne bringen“, lautete dagegen der Standpunkt der Ampel-Kooperation.

Für den warb auch Bezirksvorsteher Ulrich Elsen nachdrücklich. Rheydt habe spezifische Probleme, die differenziert und separat von Gladbach diskutiert werden müssten. Und auch mit Blick auf den geplanten Rathaus-Neubau, der die Innenstadt in eine Baustelle verwandelt, sagte Elsen: „Wir stehen hier am Anfang eines Prozesses, den wir in den nächsten fünf Jahren nur durchhalten, wenn wir die Bürger mitnehmen und wenn die Bürger verstehen, was passiert. Das setzt Öffentlichkeit und Transparenz voraus.“

Ein Argument, das die CDU gegen den gemeinsamen Antrag von SPD; FPD und Grünen wendete: Wenn die Sondersitzung – wie darin formuliert – eine der Bezirksvertretung sein solle, könnten die Bürger dabei auch nur Zuhörer sein und nicht mitreden. Eine Diskussionsveranstaltung müsse vorstrukturiert sein und in ein Handlungskonzept münden, einfach nur erneut über schon bekannte Ansichten zum Thema zu sprechen sei zu wenig, kritisierten die Christdemokraten zudem. Die Anträge der CDU, wie gegen Leerstand in beiden Citybereichen vorgegangen werden solle, waren in der November-Sitzung der Bezirksvertretung von der Mehrheit vertagt worden.