Rheinische Post - Mönchengladbach and Korschenbroich
Corona: Mehr als 1000 Betriebe wollten 2020 Steuersenkung
MÖNCHENGLADBACH (angr) Corona wird für die Stadt zu einer Schulden-Frage. Für das Jahr 2020 erwartet Kämmerer Michael Heck aber dennoch unterm Strich schwarze Zahlen. „Wir haben durch zahlreiche Hilfsprogramme das Delta der Verschlechterungen relativ gering gehalten“, sagte Heck im Finanzausschuss. „Wir gehen deshalb von einem deutlich positiven Jahresabschluss aus.“
Demnach fehlen rund 20,4 Millionen Euro an Gewerbesteuern im Vergleich zu dem, was vor der Pandemie eingeplant gewesen war. Davon hat die Stadt aber im Dezember eine Ausgleichszahlung in Höhe von 14,75 Millionen Euro bekommen vom Land NRW. Interessant sind auch die Zahlen in Summe: Seit Ausbruch der Pandemie im März 2020 hat die Stadt insgesamt 1066 Betrieben die Herabsetzung der Vorauszahlungen an Gewerbesteuer mit einem Volumen von 34 Millionen Euro bewilligt. In 335 Fällen (in Summe 10,4 Millionen Euro) wurde die Steuer gestundet, zum Jahresende fehlten davon noch rund zwei Millionen Euro an Steuerzahlungen.
Aber auch für dieses Jahr beantragen Unternehmen weiter Herabsetzungen bei der Gewerbesteuer. Von Jahresbeginn bis zum 16. Februar wurde dies auch in 162 Fällen genehmigt. Demgegenüber wurde aber auch in 55 Fällen mehr veranschlagt. In Summe hat es dadurch Minderungen der Vorauszahlungen in Höhe von 4,6 Millionen Euro gegeben. Für das ganze Jahr erwartet Kämmerer Heck ein Minus bei der Gewerbesteuer in Höhe von 42,9 Millionen Euro. „Konkrete Erkenntnisse zu Abweichungen liegen nicht vor“, sagte Heck.
Bei der Vergnügungssteuer wurden 2020 aufgrund der Schließungen der Spielhallen nur rund drei Millionen Euro statt der eingeplanten fünf Millionen eingenommen. Für dieses Jahr gibt es bisher noch gar keine Steuererträge.