Rheinische Post - Mönchengladbach and Korschenbroich
Strenge Regeln für Urlauber
In Anbetracht der Infektionslage soll auf Reisen so weit es geht verzichtet werden. Ein generelles Verbot ist zwar vom Tisch. Dennoch gelten nun verschärfte Testpf lichten.
BERLIN Durch gefährliche Virusvarianten und deren rasante Verbreitung ist die Corona-Lage so angespannt wie nie. Besonders das Reisen soll deshalb so weit es geht verhindert werden. Ein Überblick, was nun beim Reisen gilt.
Kann man derzeit überhaupt reisen? Grundsätzlich ist das möglich. Allerdings sind die Reiseauflagen von der Lage im jeweiligen Reiseland abhängig. Je nach Infektionsgeschehen kann die Bundesregierung Länder als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete einstufen. Über die aktuellen Einstufungen kann man sich auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de), informieren. Seit Sonntag gilt auch Frankreich als Hochinzidenzgebiet. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort zuletzt knapp unter 400.
Was gilt nun bei der Einreise aus Frankreich? Wer aus einem Hochinzidenzgebiet wie Frankreich kommt, muss schon bei der Einreise einen Negativ-Test vorlegen können. Außerdem gilt die Pflicht zu einer digitalen Einreiseanmeldung, die im Internet (www.einreiseanmeldung.de) abgerufen werden kann. Die Quarantäneregeln
ändern sich von der Hochstufung eines Risikogebiets zum Hochinzidenzgebiet nicht. Wer aus Frankreich einreist, muss sich weiterhin zehn Tage lang in Quarantäne begeben. Allerdings kann man sich nach fünf Tagen „freitesten“.
Wie werden die Regeln kontrolliert? Anders als an der Grenze zu Tschechien gibt es zu Frankreich keine stationären Grenzkontrollen. Die Bundespolizei kontrolliert dort nur stichprobenartig. Die Polizeigewerkschaft (GdP) hält eine ausreichende Kontrolle dadurch nicht für möglich. „Damit kann man die Einhaltung der Corona-Auflagen und das Vorliegen eines Negativ-Tests
nicht vollumfänglich kontrollieren“, sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, mit Blick auf die Schleierfahndung. Auf die Frage, warum die Pflicht zu Quarantäne, Tests und digitaler Einreiseanmeldung nicht flächendeckend kontrolliert werde, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag: „Das wäre absolut unverhältnismäßig.“
Was gilt an den Grenzen zu Tschechien und Österreich? Die stationären Kontrollen zu Tschechien wurden bis zum 14. April verlängert, wie Seehofer am Dienstag mitteilte. Zwar gilt Tschechien nun nicht mehr als Virusvariantengebiet, aber immer noch als Hochinzidenzgebiet. Die Kontrollen zum österreichischen Bundesland Tirol wurden dagegen ganz beendet.
Was gilt bei Einreise per Flugzeug? Seit diesem Dienstag müssen alle Flugreisenden nach Deutschland, unabhängig vom Abflugort, einen negativen Test vorlegen. Das kann sowohl ein PCR-Test als auch ein Schnelltest sein. Der Abstrich darf höchstens 48 Stunden alt sein, bezahlen müssen die Reisenden die Tests selbst. Für die Kontrolle sind die Fluggesellschaften zuständig, doch die Bundespolizei kontrolliert zusätzlich am Flughafen. Verstöße gegen die Testpflichten gelten generell als Ordnungswidrigkeit – unabhängig davon, ob man auf dem Luftoder Landweg einreist. Es können hohe Bußgelder im fünfstelligen Bereich anfallen, die genaue Höhe liegt im Ermessen des Ordnungsamtes.
Was ist aus dem generellen Reiseverbot geworden? Um die Virusverbreitung zu verhindern, hatte die Bundesregierung in Erwägung gezogen, Reisen aus dem Ausland komplett zu verbieten. Dieses Verbot ist nun vom Tisch. Innenminister Horst Seehofer hält Reisen zu Ostern dennoch für nicht geboten. Er sagte: „Ich würde auch empfehlen, von Urlaubsreisen abzusehen – auch zum eigenen Schutz.“
Welche Aussichten gibt es für den Sommerurlaub? Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sagte am Sonntag: „Ich halte es für realistisch, dass im August Reisen wieder möglich sind.“Er rechne damit, dass die „entlastende Wirkung“durch das Impfen im Mai spürbar sein werde, sagte er der „Bild am Sonntag“. Innenminister Seehofer zeigte sich am Dienstag zögerlich. In der Pandemie sei es schwierig, mit Terminplänen zu arbeiten. „Aber ich hoffe, dass wir im Sommer in einer anderen Situation sind als jetzt vor Ostern. Das würde ja bedeuten, wenn wir in keiner anderen Situation sind, dass alle unsere Maßnahmen fehlgeschlagen sind“, sagte Seehofer.