Rheinische Post - Mönchengladbach and Korschenbroich
Grüne bitten Mitglieder zur Sonder-Versammlung
MÖNCHENGLADBACH Die ehemalige Vize-Bezirksvorsteherin im Stadtbezirk Ost, Mona Aranea, ist am Dienstag auch aus der Partei Bündnis 90/ Die Grünen ausgetreten. Das teilte Aranea unserer Redaktion mit. Am Montag hatte sie ihr Amt als zweite stellvertretende Bezirksvorsteherin niedergelegt und war aus der Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung ausgetreten. Anlass ihres Parteiaustritts sei nun eine für Donnerstagabend einberufene Sonder-Mitgliederversammlung des Grünen-Kreisverbands. Darin ist der einzige inhaltliche Tagesordnungspunkt eine „Aussprache zum Verhalten Grüner Mandatsträger*innen“, wie es in der Einladung heißt.
Thomas Diehl, neben Anita Parker Vorstandssprecher der Mönchengladbacher Grünen, bestätigte die kurzfristig einberufene Sonder-Mitgliederversammlung. Die Zusammenkunft soll digital und nicht-öffentlich stattfinden. In der Aussprache wird es vor allem darum gehen, wie Mandatsträger der Partei in der Öffentlichkeit auftreten. In mehreren Fällen hatte es zuletzt Druck auf den grünen Kreisverband gegeben, sich von Aussagen einzelner Mitglieder zu distanzieren. Aranea war mit ihren Auftritten bei Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ein Beispiel, in dem die Partei genötigt sah, ihren
Mandatsträgern zu widersprechen. Gleichwohl betonten die Grünen: „Eine demokratische Partei, gerade wie wir Grüne es sind, hält dies aus, sie lebt vom Diskurs und den unterschiedlichen Positionen.“
Die Aussprache ist für Aranea aber nun der Anlass gewesen, aus der Partei auszutreten. Die Mitgliederversammlung ersticke „jede inhaltliche Diskussion im Keim“. „Ich bin überzeugt, dass es in Parteien inhaltliche Auseinandersetzungen braucht, auch und gerade über grundsätzliche Fragen von Freiheit, Demokratie und Gesundheitsschutz“, sagte Aranea. „Das geplante Tribunal des Parteivorstands und aller Mitglieder über einzelne Abweichler ist ein fataler und aus meiner Sicht satzungsferner Schritt in Richtung einer autoritären Organisationsform. Ich mache da nicht mehr mit.“Niemand in der Partei müsse die inhaltliche Debatte fürchten.