Steinmeier stärkt Palästinenser
Erstmals besuchte ein Bundespräsident das Grab des Palästinenser-Führers Jassir Arafat.
RAMALLAH Von Jerusalem fährt die Autokolonne nordwestlich Richtung Westjordanland – vorne die Limousine des Bundespräsidenten, dahinter seine Delegation. Nach gut 20 Minuten stoppen die Wagen am Checkpoint Beitunija vor einer großen Halle mit vielen Sicherheitskräften. Nur Geschäftsleute und Diplomaten können hier zwischen 8 und 16 Uhr passieren. Zu Fuß geht es durch die Halle. Dann wechseln Frank-Walter Steinmeier und seine Begleiter die Fahrzeuge.
Hinter ihnen bleibt Israel, wo in zwei Wochen US-Präsident Donald Trump erwartet wird. Der hatte Hoffnungen geweckt, dass er eine neue Vermittlung im Nahost-Friedensprozess in Gang bringt. Zunächst sah es so aus, als vertrete Trump, auch beeinflusst durch seinen jüdischen Schwiegersohn Jared Kushner und dessen Familie, vor allem die israelischen Interessen.
Doch nach einem Besuch des Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas in Washington vor einer Woche zeigten sich beide zuversichtlich, den Konflikt zu lösen. „Ich glaube, dass wir dazu in der Lage sind“, sagte Abbas. „Wir kriegen das hin“, betonte Trump, der sich selbst als Vermittler anbot. So will der USPräsident offenbar auch in die Palästinenser-Gebiete kommen und Bethlehem besuchen, wie Abbas ankündigte. Noch ist das Leben der Palästinenser in den von Israelis besetzten Gebieten mühsam. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 40 Prozent. Wer einen Job hat und von Ost-Jerusalem ins Westjordanland muss oder umgekehrt, verbringt oft rund vier Stunden am Tag mit Sicherheitskontrollen durch die Israelis. Die jungen Auszubildenden in dem Pflegeheim „Beit Emmaus“, das Steinmeier besucht, berichten, wie sie den Launen der israelischen Soldaten ausgesetzt sind.
Der Tross des Bundespräsidenten bewegt sich zwischen dem Besuch des Pflegeheims, dem Gedenken am Grab von Jassir Arafat und dem Gespräch mit Abbas immer wieder auch in den Sicherheitszonen B und C. Dort hat das israelische Militär die Hoheit. Selbst bei einem Verkehrsunfall, zu dem die Polizei gerufen werden soll, bedarf es einer Genehmigung des israelischen Militärs – die kommt per Fax und kann schon eine halbe Stunde dauern.
Dass die Palästinenser keinen eigenen Staat haben, machen sie zum Besuch Steinmeiers geschickt vergessen. Der rote Teppich vor dem Amtssitz des Präsidenten ist länger als in Israel, die Uniformierten zahlreicher, die Blasmusik ertönt länger. Perfekt führen sie vor, wie man einen Staatsgast empfängt, ohne Staat zu sein. Mit seinen Schritten in das lichtdurchflutete Mausoleum, das das Grab Arafats birgt, erweist Steinmeier den Palästinensern zudem die Ehre, dass erstmals ein deutscher Bundespräsident an der letzten Ruhestätte des früheren Pa- lästinenser-Führers anhält. Mit mehr Symbolik hätte Steinmeier das Verlangen der Palästinenser nach einem eigenen Staat nicht unterstützen können.
Nach seinem Gespräch mit Abbas legt er noch einmal nach. „Wir haben in der internationalen Staatengemeinschaft viele Versuche erlebt, viel Zeit verbraucht“, mahnt Steinmeier. Es sei wirklich „dringend“geworden mit der Umsetzung zur Realisierung der Zwei-Staaten-Lösung: „Aus unserer Sicht gibt es keine andere Lösung.“Auch der Bundespräsident wird die Siedlungen der Israelis noch vor Augen haben, an denen er gerade vorbeigefahren ist, und gesehen haben, dass dort immer mehr Fakten geschaffen werden, die sich am Verhandlungstisch wohl kaum noch beseitigen lassen. „Niemand, der die Region kennt, unterschätzt die Probleme, die zu lösen sind“, sagt er. „Aber die fortgeschrittene Zeit und die Veränderungen auf dem Boden bringen mit, dass ein nächster Versuch gelingen muss“, sagt er.
Abbas wiederum dankt Steinmeier überschwänglich für dessen Besuch. Er betont, dass seine erste Reise außerhalb Europas den Bundespräsidenten in die PalästinenserGebiete führe.