Landtag stimmt für Rückkehr von abgeschobener Bivsi
DUISBURG (RP/dpa) Im Fall einer nach Nepal abgeschobenen Familie hat sich der Petitionsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags aus humanitären Gründen für eine Rückkehr nach Deutschland ausgesprochen. Der Stadt Duisburg werde empfohlen, die Wiedereinreisesperre für die 15-jährige Bivsi und ihre Eltern aufzuheben. Die Empfehlung sei einstimmig beschlossen worden, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Jörg (SPD) gestern.
Darüber hinaus müsse das Auswärtige Amt den Visaantrag, der in Nepal gestellt werde, wohlwollend begleiten. „Da haben wir aber schon Signale bekommen, dass das wohl der Fall sein könnte“, sagte Jörg. Wann eine Wiedereinreise erfolgen könne, sei noch offen. „Wir wünschen uns natürlich, dass Bivsi nicht allzu viel vom neuen Schuljahr verpasst.“
Bivsi und ihre Eltern waren Ende Mai nach Nepal abgeschoben worden. Ein Asylantrag der 1998 nach Deutschland gekommenen Eltern war zuvor in allen Instanzen abgelehnt worden. Alle galten als gut integriert. Eltern und Schüler des Duisburger Steinbart-Gymnasiums hatten sich nach der Abschiebung massiv für eine Rückkehr der Familie eingesetzt und eine Petition an den Landtag gerichtet.
Die Stadt Duisburg sprach gestern von hohen Hürden vor einer Wiedereinreise. Sie verwies auch auf die Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums: Eine Grundlage für eine Rückkehr der Familie könne nur eine Bestimmung des Aufenthaltsgesetzes bieten, der zufolge einem Ausländer unter anderem aus „dringenden humanitären Gründen“eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden kann. Darüber müsse aber das Bundesinnenministerium entscheiden. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link setzt sich persönlich dafür ein, dass Bivsi wieder einreisen kann: „Ich habe mittlerweile mit vielen beteiligten Stellen gesprochen. Von allen Seiten wurde mir eine wohlwollende Prüfung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zugesagt“, betonte Link. Ich wünsche ihr, dass sie in Duisburg ihren Schulabschluss machen kann“. Link hat gestern ein entsprechendes Schreiben an das Bundesinnenministerium mit der Bitte um Unterstützung geschickt.