SPD-Chefin Dogan kündigt gemeinsamen A1-Antrag an

LEVERKUSEN Leverkusens SPD-Parteivorsitzende Aylin Dogan hat Befürchtungen zurückgewiesen, die Genossen wollten bei ihrem Parteitag am kommenden Samstag kritische Punkte wie ihre Haltung zum Autobahn-Ausbau der A1 hinter verschlossenen Türen diskutieren. Entsprechende Darstellungen (auch in unserer Zeitung) seien missverständlich, betonte sie im Interview: „Ja, wir haben einen nichtöffentlichen Teil – aber der bezieht sich auf Arbeitsgruppen, die im zweiten Teil des Parteitags in Ideenwerkstätten die inhaltliche Neuaufstellung der SPD diskutieren werden“, erläuterte die Rechtsanwältin, die seit fünf Monaten an der Parteispitze steht.

Alle Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten davor seien selbstverständlich öffentlich, sagt Dogan – auch beim Thema kurzer oder langer Tunnel, das in der Partei unterschiedlich bewertet wird. Es werde einen Antrag des Unterbezirksvorstandes zum Thema Autobahn geben, „den ich als Parteivorsitzende sowohl mit dem Fraktionsvorsitzenden Peter Ippolito und dem Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach als auch mit Oberbürgermeister Uwe Richrath und der Landtagsabgeordneten Eva Lux abgestimmt habe“, sagt Dogan. Die Erklärung zur Verkehrsproblematik werde von ihnen allen getragen. „Wir kämpfen für einen Durchfahrtstunnel der A3 – und für die A1 unterstützen wir jede realistische und politisch durchsetzbare Lösung zur Erreichung unseres gemeinsamen Ziels: Die Stelze muss weg.“

Den Vorwurf von Dr. Walter Mende wies die Parteivorsitzende zurück. Der langjährige SPD-Oberbürgermeister und frühere Chef der Ratsfraktion hatte moniert, dass bei der Großdemo gegen die A1-Stelze mit fast 5000 Teilnehmern „außer Lauterbach und Altvorderen es niemand aus der SPD-Spitze für nötig befunden hat, Flagge zu zeigen“.

Dogan hielt dem entgegen, die Fußballfans hätten bei der Demo eine Position vertreten, die dem bestehenden Parteibeschluss der SPD entgegenstehe und die zudem die in Leverkusen so dringend benötigte Rheinquerung außer Acht lasse. „Da können wir uns nicht einfach einreihen.“Zudem habe an jenem Wochenende die lange im Voraus geplante Klausurtagung der Fraktion in Bad Neuenahr stattgefunden.

„Bei der Demo waren fast 5000 Leute, die alle die Angst umtreibt, dass Leverkusen für die europäischen Verkehrspolitik zur Müllkippe der Nation wird. Ich bleibe dabei – da müssen sich alle Parteien an die Spitze des Protests setzen“, sagte Mende.

Dogans Bemühen, die Positionen innerhalb der SPD auf eine Formel zu bringen, die durchaus die Durchsetzungskraft erhöhen könne, verdiene allerdings Respekt. Mende: „Ganz ehrlich: Ich wünsche dem Parteitag ein gutes Gelingen.“