Vertragsbruch-Vorwurf: Posten-Streit im Bezirk II
LEVERKUSEN Den Präsentkorb hat Markus Pott am Dienstagabend wieder mitnehmen müssen. Zugedacht war er dem Opladener Bezirksvorsteher Rainer Schiefer. Doch der nahm ihn nicht an. Die Stimmung zwischen CDU-MannSchiefer und OP-Plus-Vertreter Markus Pott ist, so scheint es, unterkühlt. Der Grund dafür liegt teils in der Vergangenheit: Vor drei Jahren unterzeichneten die Bezirksmitglieder von CDU (Schiefer, Irmgard von Styp-Rekowski, Willy Baumhögger, Lucas Melzig), von Opladen Plus (Markus Pott, Oliver Faber) und Grünen (Dirk Danlowski) eine Vereinbarung. Darin heißt es: „1. Am 16.6.2014 wird Herr Rainer Schiefer zum Bezirksvorsteher gewählt. 2. Herr Rainer Schiefer wird den Bezirksvorsitz zum 31.12.2017 niederlegen. 3. Als Nachfolger wählen die Unterzeichner Anfang 2018 Herrn Markus Pott bis zum Ende der Wahlperiode (2020) zum Bezirksvorsteher.“
Demnach hätte Schiefer am vergangenen Dienstag seine letzte reguläre Sitzung als Bezirksvorsteher geleitet. Pott und Faber wollten nach eigenem Bekunden mit dem Präsentkorb Dank für die „aktivere Zeit“Schiefers in der Bezirksvertretung kundtun. Doch Rainer Schiefer sagt: „Ich bleibe bis 2020 Bezirksvorsteher.“Die damalige Vereinbarung sei geschlossen worden, als das Ratsbündnis aus CDU, OP Plus und Grünen Bestand gehabt habe. „Opladen Plus ist aus dem Bündnis rausgegangen. Es existiert nicht mehr. Somit haben auch die Vereinbarungen von damals keine Gültigkeit mehr“, argumentiert Schiefer im Gespräch mit unserer Redaktion. „Dass das so ist, ist aber schon seit einem Dreivierteljahr klar.“
Pott, der nun Anfang des kommenden Jahres den Posten nicht übernehmen wird, sieht das freilich anders: „Die Verabredung ist alleine von Vertretern im Bezirk II aufgestellt worden und ohne wenn und aber“, heißt es von Opladen Plus. „Zuvor war die Frage, ob diese Vereinbarung an den Fortbestand des Ratsbündnisses gebunden werden solle, mit Herrn Schiefer besprochen worden... „Schließlich einigten wir uns darauf, den Wechsel ohne eine derartige Bedingung zu vereinbaren.“Die Einhaltung solcher Vereinbarungen sei Ehrensache. Opladen Plus wirft Schiefer vor: Er klammere sich an seinen Posten.