OP-Populismus mit Parkplatz-Streit

Das Vorhaben des Bauvereins Opladen, an der Kämpchenstraße Wohnraum zu schaffen, wodurch 25 öffentliche Parkplätze zunächst wegfallen, hat vor allem bei den Politikern von Opladen Plus für Wirbel gesorgt. Eine Analyse.

OPLADEN Die Wählergruppe Opladen Plus befürchtet ein angeblich großes „Parkplatz-Sterben“in Opladen. Der Verkauf der städtischen Parkplatzhälfte Kämpchenstraße an den Bauverein Opladen sei ein Teil davon, argumentierte Ratsherr Stephan Adams (Opladen Plus) jetzt in der Bezirksvertretung II und kritisierte damit die Stadt. Er kommt auf rund 250 Stellplätze, die in Opladen weggefallen sind oder noch gestrichen werden. Schließung Parkplatz am Amtsgericht für die Öffentlichkeit, Streichung von Plätzen am Landrat-Lucas-Gymnasium, an der Gerichtsstraße, am Bahnhof Opladen und auf dem Flachbunker Bahnhofstraße, zählte Adams als Beispiele auf.

Die Gegenrechnung, wie groß die Zahl der neu entstandenen oder geplanten Parkplätze ist, blieb er schuldig. Trotzdem: Mit Parkplätzen lassen sich schnell Emotionen wecken, wie OP Plus jetzt demonstrierte. Der Platz Kämpchenstraße ist von seiner Größe her mit insgesamt 60 Stellplätzen ein relativ kleiner öffentlicher Parkplatz. Bei Anwohnern und Opladen-Mitte-Besuchern rangiert er aber oben auf der Liste der Parkplatz-Beliebtheitsskala. Die zentrumsnahe, kostenpflichtige Fläche zwischen Birkenbergund Altstadtstraße wird stark frequentiert. Sie sei wichtig für den Ärzte- und Geschäftsstandort, betonte Adams. Speziell für die Stadtteil-Wählergruppe Opladen Plus zählt der Parkplatz zum fast unverzichtbaren Kernpunkt ihres politischen Selbstverständnisses. Gerade dieses kleinteilige Engagement sicherte schließlich mit den Wahlerfolg von OP Plus.

Diese jüngste Parkplatz-Diskussion offenbart brisante Verhaltensweisen:

1. Manche Politiker, diesmal die von Opladen Plus, schwingen zu schnell die Kritikkeule. Eine vorhe- rige Detailinformation zum Sachstand unterbleibt oft. Das bemängelt auch Bernd Fass, Geschäftsführer des Bauvereins Opladen, im Gespräch mit unserer Redaktion. Hätte sich Opladen Plus vor der Generalkritik am Verkauf der Kämpchenstraßen-Fläche kundig gemacht, hätten sie dies erfahren: Der Bauverein wollte auch ohne den Kauf Bernd Fass, der Parkplatzhälfte die alten Gebäude der ehemaligen Heggen-Druckerei (Altstadtstraße) abreißen und durch ein Wohn- und Geschäftshaus ersetzen. „Der Parkdruck in diesem Bereich wäre dann durch unser Projekt gestiegen“, sagt Fass. Und: Er hat erst vor wenigen Tagen den Kauf des Deutschen-BankGrundstücke an der Birkenbergstraße beim Notar unterschrieben. Vorher habe der Bauverein also gar keine Angaben zu möglichen Parkplatzzahlen machen können. „Was derzeit irgendwie völlig untergeht: Wir wollen neben den 20 öffentlich zugänglichen Parkplätzen ja zusätzlich 40 Tiefgaragen-Stellplätze bauen, die jeder mieten könne“, betont Fass. Die Gesamtzahl der Plätze reduziere sich nicht. Vor diesem Hintergrund warfen CDU, SPD und Grüne den Opladen Plus-Vertretern Oliver Faber und Stephan Adams deshalb „populistisches Verhalten“vor. Sie hätten zur Verunsicherung von Opladen beigetragen.

CDU-Politiker Lucas Melzig erinnerte: Der Bauverein wolle doch schließlich „bezahlbaren Wohnraum“für finanzschwächere Bewohner schaffen. Auch Rentner und Senioren könnten so zentrumsnah wohnen. Damit verfolge der Bauverein ein wichtiges Ziel.

Die OP-Plus-Vertreter hatten dies offenbar in den vergangenen Tagen auch erkannt und sich beim Bauverein erkundigt. Im Bezirk lobten sie den GBO fast überschwänglich und mehrfach als „zuverlässiges Unternehmen, auf dessen Wort man sich verlassen könne“. Adams und Faber stimmten dem Verkauf der Parkplätze sogar am Ende zu. „Viel Lärm um nichts“, hatte SPD-Politiker Alexander Finke vorher beklagt.

2. Viele Leverkusener Politiker befürworten zwar Luftreinhaltepläne, die eine spürbare Reduzierung des privaten Autoverkehrs in der Stadt beinhalten, gleichzeitig stemmen sich die Volksvertreter vehement gegen Einschränkungen für Autonutzer – wie eben den Wegfall von Parkplätzen. Der auch in Leverkusen sehr bald angestrebte Mobilitätswandel – weg vom Auto hin zu mehr Fahrradfahren und Nutzen von Bus und Bahn – wird so aus Sicht der Verkehrsplaner konterkariert.

„Was untergeht: Wir wollen neben 20 öffentlichen auch 40 mietbare Stellplätze bauen“GBO