Trump nennt China „Rivale“

Die neue Sicherheitsdoktrin der USA kritisiert Pekings Regierung scharf.

WASHINGTON Es gab Zeiten, da konnte der US-Präsident seinem chinesischen Amtskollegen gar nicht genug um den Bart gehen. Stets betonte Donald Trump, wie prächtig er sich mit Xi Jinping verstehe, seit man sich in seinem Strandclub Mar-a-Lago bei Schokoladentorte kennengelernt habe. Die Nationale Sicherheitsdoktrin, die er gestern präsentierte, spricht eine andere Sprache.

Darin wird Peking als „revisionistische Macht“charakterisiert, die nach einer Welt trachte, die im Gegensatz zu den Werten und Interessen Amerikas stehe. China, heißt es in dem 67-Seiten-Papier, sei ein strategischer Rivale, weil es auf den Feldern Politik, Wirtschaft, Militär und Information so wirkungsvoll mit den USA konkurriere, wie es bei keinem anderen Kontrahenten der Fall sei. Über Jahrzehnte habe Washington seine Politik auf die Annahme gegründet, dass sich China mit fortschreitender Entwicklung sowohl liberalisieren als auch in die Nachkriegsordnung integrieren würde. Doch anders als erhofft habe es seinen Einfluss nur auf Kosten der Souveränität anderer Akteure in Asien ausgedehnt. In Europa schaffe es sich ein strategisches Standbein, indem es in Schlüsselindustrien, sensible Technologien und die Infrastruktur investiere. In Afrika korrumpiere es Eliten, Lateinamerika versuche es durch Staatskredite und Waffenverkäufe „in seinen Orbit“zu ziehen.

Ein bisschen klingt es, als wäre Trump nach vorübergehender Offensive des Lächelns wieder dort angelangt, wo er im Wahlkampf aufgehört hatte. Da hatte er neben Mexiko vor allem China mit populistischer Wut an den Pranger gestellt, von Währungsmanipulation, unfairen Handelspraktiken und systematischem Diebstahl geistigen Eigentums gesprochen. Kaum vereidigt, begann er verbal abzurüsten. Nun war Peking der unverzichtbare Partner, der Druck auf Nordkorea ausüben sollte, um Kim Jong Un zum Rückzieher bei Atomtests und Raketenstarts zu zwingen. Trumps Strategieskizze, federführend formuliert von seinem Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, knüpft nun wieder beim Grundton der Kampagne an, wenn auch hier und da sachlicher in der Wortwahl.

Länder, die amerikanische Werte nicht teilten, ist dort zu lesen, hätten die Institutionen des Welthandels untergraben, ohne selber Reformen in Angriff zu nehmen. Man werde seine Augen nicht länger vor Regelverletzungen, Betrug und ökonomischer Aggression verschließen.