Stadtrat kritisiert Etat-Kapriolen

Zwar wurde der Haushalt einstimmig beschlossen, doch gab es viele Beschwerden über Abweichungen im Zahlenwerk.

LEICHLINGEN Obwohl die Zustimmung zum städtischen Etat 2018 im Rat diesmal bei satten 100 Prozent lag, war die Kritik am Zahlenwerk nicht zu überhören. Insbesondere die regelmäßig hohen Abweichungen zwischen Prognosen und tatsächlichem Jahresergebnis warfen Fragen auf.

„Bei den letzten Haushaltsberatungen für den Haushalt 2017 sind wir in den Planungen für das Jahr 2016 noch von einem Fehlbetrag von 5,8 Millionen Euro ausgegangen. Der mittlerweile erstellte Jahresabschluss weist allerdings einen Überschuss von 2,6 Millionen Euro aus. Die Planung wurde also um ganze 8,3 Millionen Euro ver- fehlt“, führte FDP-Ratsmitglied Lothar Esser aus. Auf die sprudelnden Steuereinnahmen ließe sich das aber nicht allein zurückführen: Bei neun Positionen im Gesamtergebnisplan seien Abweichungen von mehr als 500.000 Euro plus oder minus aufgetreten, sechs lagen sogar mehr als eine Million Euro daneben. „Wir müssen bei den Planungen zwingend besser werden“, forderte Esser im Hinblick auf die Vertrauenswürdigkeit der Zahlen.

Auch Martin Steinhäuser (BWL) setzte sich in seiner Rede kritisch mit den Abweichungen auseinander: „Geplantes Minus 3,9 Mio Euro. Mit der Erfahrung der vergangenen Jahre können wir davon ausgehen: Am Ende wird schon ein sattes Plus stehen“, sagte er für den Jahresabschluss 2018 voraus. Fakt sei aber, dass geplante Maßnahmen aus nicht durchgeführt und Ratsbeschlüsse ignoriert würden, weil Personal fehle, krank sei oder sich Ausschreibungen verzögerten. „Das führt zu Minderausgaben in erheblichem Umfang, die eigentlich so nicht gewollt sind. De facto wirkt das wie ein selbstauferlegtes Haushaltssicherungskonzept mit ab- wie sehbaren Folgen zum Beispiel Sanierungsstau bei öffentlichen Gebäuden oder Schulen“, monierte Steinhäuser.

Die Verwaltungsspitze bekennt dazu in ihrem Vorwort des Etatentwurfs: „Wenn teilweise weiter unklar bleibt, welches Fachamt welche (bestehenden wie auch neu hinzugekommenen) Aufgaben wahrnehmen soll und welche Ressourcen (Zeit, Raum, Finanzen) dafür zur Verfügung stehen sollen, kann keine effektive Aufgabenwahrnehmung inklusive Leistungseinforderung und -kontrolle erreicht werden.“

Aufbau- und Ablauforganisation müssten geprüft werden, um die Aufgaben einer strukturierten Verwaltungsorganisation wieder konsequent wahrnehmen zu können. In diesem Jahr plant die Stadt nun also mit einem Defizit von 3,98 Millionen Euro. Darin nicht berücksichtigt sind die 2,6

Millio- nen Euro Überschuss aus 2016, die Kämmerer Thomas Knabbe gerne in die Ausgleichsrücklage einfließen lassen würde. Das würde das Defizit 2018 deutlich verringern, wenn der Rat dieser Verwendung zustimmte. Der jetzt beschlossene Leichlinger Haushalt für das Jahr 2018 schließt mit Erträgen in Höhe von 56,4 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von insgesamt 60,4 Millionen Euro ab.