Das große Grummeln der Genossen

BERLIN Die neue SPD-Chefin Andrea Nahles hat mit ihrer Arbeit im WillyBrandt-Haus kaum begonnen, da wird an dem neuen Führungsduo, das sie gemeinsam mit Vize-Kanzler Olaf Scholz bildet, schon herumkritisiert, als seien die beiden seit Jahren erfolglos im Amt. Die Stimmung in der Fraktion und in einigen Landesverbänden ist so schlecht, dass die Genossen schon wieder mehr oder weniger offen über personelle Alternativen diskutieren. Die Selbstbeschäftigung der SPD nimmt kein Ende, während sich die Wähler weiter abwenden. Erste Umfrageinstitute sehen die Sozialdemokraten bundesweit in der Wählergunst bei nur noch 16 oder 17Prozent.

Die Kritik an Nahles und Scholz ist massiv. Der Finanzminister wird in den eigenen Reihen als Olaf Schäuble oder wahlweise als Wolfgang Scholz bespöttelt. Die Genossen können in Stil und politischem Ansatz keinen großen Unterschied zu CDU-Vorgänger Wolfgang Schäuble erkennen. Auf viel Kritik stieß seine leidenschaftslose Einbringung des Bundeshaushalts in den Bundestag vergangene Woche. Scholz las vom Blatt ab, ratterte Zahlen herunter, blieb blass. Akzente in der Europapolitik, die er inhaltlich durchaus setzte, gingen unter. „Bei dieser Rede ist man ins Wachkoma gefallen. Da ist nichts hängengeblieben“, sagt ein führendes SPDFraktionsmitglied. In der Fraktion habe der Auftritt von Scholz zu Entsetzen geführt. „Das war ein Notar, der etwas verliest“, sagt ein anderer.

Auch der Umstand, dass er zuvor die Vorstellung seines ersten Bundeshaushalts seinem Staatssekretär Werner Gatzer überließ, machte bei den Genossen einen schlechten Eindruck. Diente Gatzer doch auch Schäuble als treuer Beamter. Hätte Scholz die Sache selbst in die Hand genommen, hätte er vielleicht noch verhindern können, dass die Botschaft, die danach hängen blieb, so fatal für die SPD ausfiel: Unter einem SPD-Minister sinkt der Anteil der Investitionen am Gesamthaushalt – obwohl sich gerade die SPD die Steigerung der Investitionen in Straßen, Schulen und Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben hatte. Dass der Bund in Wahrheit nicht weniger, sondern etwas mehr investiert, wenn man auf verborgene Zahlen schaut, kam als Korrektur aus dem Finanzministerium viel zu spät. Das Kind war schon in den Brunnen gefallen.

Scholz hat bislang keinen Ehrgeiz an den Tag gelegt, sich von Schäuble wirklich abzusetzen. Seine Strategie: Durch solides Haushalten will er zeigen, dass die SPD gut regieren und verantwortungsvoll mit dem Geld der Bürger umgehen kann. So will er bei den Bürgern das Vertrauen dafür schaffen, dass sie das nächste Mal einen SPD-Bundeskanzler wählen. „Scholz ist ein guter Manager in der staatlichen Verwaltung, aber eben kein Charismatiker“, sagt ein Wegbegleiter.

So verschieden Scholz und Nahles auch vom Typ her sind, zeigt sich doch bei Partei- und Fraktionschefin Nahles ein ähnliches Problem. Sie denkt strukturell, ist eine gute Strategin und weiß Mehrheiten zu organisieren. Die Herzen der Menschen erreicht sie aber nicht. In Fraktion und Partei glauben auch nur wenige daran, dass für die Partei die Rechnung aufgehen wird, wenn Nahles als Fraktionschefin in die Oppositionsrolle schlüpft, während die eigenen Minister Regierungserfolge liefern und Kompromisse mit der Union eingehen müssen. So fragen sich viele Genossen, wie das „kein Weiter so“konkret aussehen soll, das die Parteispitze den Groko-Gegnern versprach.

Die Umfragen in Bayern spiegeln das Elend wider. Die SPD liegt dort bei nur noch 13 Prozent. Die Kampagne wird in Parteikreisen als steif und altbacken beschrieben. Rückenwind aus Berlin, den die stellvertretende SPD-Vorsitzende Na- tascha Kohnen einfordert, wird es kaum geben können, wenn die Parteispitze um Nahles und Scholz so unter Druck steht und nervös agiert. Insofern setzt niemand große Hoffnungen in die Wahl. Schon eher hoffen die Sozialdemokraten, dass der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Landtagswahl in Hessen im Herbst die Mehrheit der schwarz-grünen Regierungskoalition brechen kann.

Die Frage, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf 2021 ziehen soll, wollen die Genossen spätestens 2020 entschieden haben. Nahles hat sich vorgenommen, dass es mit ihr als Parteichefin nicht noch einmal eine Sturzgeburt in dieser Frage geben wird. Sie selbst und Scholz werden von den Parteifreunden so kritisch gesehen, dass als Alternativen schon Namen genannt werden wie die der Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen, Manuela Schwesig und Stephan Weil. Auch der Name des neuen Bundesaußenministers Heiko Maas fällt auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur im Jahr 2021.

Eine Dauerbaustelle für die BundesSPD bleibt der Landesverband NRW. Die Genossen an Rhein und Ruhr bringen derzeit keine Stabilität. Landeschef Sebastian Hartmann gilt nicht als starke Führungspersönlichkeit. Ihm werden ein großes Geltungsbedürfnis und Ehrgeiz nachgesagt. Nach den internen Querelen mit dem neuen Fraktionschef Thomas Kutschaty droht der NRW-SPD auch künftig ein Gerangel im Innern.

Die Nagelprobe für Nahles und Scholz wird der Wahlparteitag im Herbst 2019 sein. Bis dahin haben sie noch viel Zeit, die Partei neu aufzustellen und vor allem das Bild nach außen zu verbessern. Noch schwankt die Strategie dafür zwischen mehr Lautstärke und mehr eigenem Profil auf der einen Seite und dem Erzeugen und Bewerben eigener Regierungserfolge auf der anderen Seite. Sollte es nicht gelingen, sich damit am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen, droht die große Abrechnung 2019: über die große Koalition und über deren zentrale Figuren Nahles und Scholz.

Die Selbstbeschäftigung der SPD nimmt kein Ende, während sich die Wähler abwenden