SPD selbstkritisch: „Wir eiern an vielen Stellen rum“
RHEINDORF Kritisch bewertete Eva Lux, Leverkusens SPD-Landtagsabgeordnete, ihre Partei und die Genossen. Sie habe den Eindruck, beim Thema „Inhaltliche und strukturelle Erneuerung der SPD“und bei der Suche nach Antworten „auf die großen Fragen unserer Zeit“gehe es mehr um die Darstellung vollendeter Kampagnen als um wahre Erneuerung.
„In vielen Hinterzimmern wird nicht mehr um die beste Lösung gerungen, sondern nur noch die eige- ne Meinung und die eigenen Vorurteile werden bestätigt“, verdeutlichte sie beim Sonderparteitag am Samstag in der Rheindorfer Gaststätte Norhausen. „Wenn Bürger nicht mehr die Vorteile unserer Demokratie spüren, dann werden die Feinde der Demokratie wachsen“, warnte sie rund 60 Anwesende. Politik funktioniere nicht ohne Beteiligung derer, die Politik und ihre Inhalte im Alltag erlebten.
Eingangs nannte Parteivorsitzende Aylin Dogan einige Beispiele für die gewünschte Beteiligung an der Basis: Die vom Bundesvorstand be- stimmten Themen – Deutschlands Rolle in der Welt, Wachstum und Wohlstand, bürgerfreundlicher Start sowie Zukunft der Arbeit – würden in sechs Arbeitsgruppen erarbeitet. Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach ging hingegen nur auf einige der genannten Aufgabenstellungen ein. Unter anderem nannte er bessere und gerechtere Umverteilung als Ziel im Zusammenhang mit Wachstum und Globalisierung.
In einem Impulsreferat nahm Nadja Lüders, designierte Generalsekretärin der NRW-SPD, Stellung aus landespolitischer Sicht. Für ihre deutlichen Worte „diese Partei braucht Orientierung, und die kann nur inhaltlich sein“, erhielt sie ebenso viel Applaus, wie für die Bemerkung „wir sind thematisch nicht mehr klar, wir eiern an vielen Stellen rum und haben zu vielen Themen keine Meinung“.
Das, was derzeit anstehe, sei viel tiefgründiger als das, was im Mittelpunkt der sogenann- ten Erneuerung stehe. „Wir müssen an einem Plan arbeiten, den wir für das Land haben und der zukunftsfest ist“, forderte die Landtagsabgeordnete und fügte hinzu: „Solange wir nicht wissen, wie unsere Vorstellung von der Zukunft ist, reden wir um den heißen Brei herum. Die Antworten brauchen wir gestern, aber sie werden nicht leicht zu finden sein.“