Leverkusens Kasse füllt sich

Einnahmen der Gewerbesteuer sprudeln weiter. Schuldenstand sinkt.

LEVERKUSEN (LH/bu) Die Gewerbesteuereinnahmen waren für 2017 erstaunlich gut für die Stadt. „Unerwartete Einmalzahlungen“hatte es geheißen. Die Stadt nahm etwas mehr als 100 Mio. Euro ein. Aber: „Wir haben eine Industriestadt mit 166.000 Einwohnern. Bei den Gewerbesteuereinnahmen müssten wir weit über 100 Millionen liegen“, sagte Oberbürgermeister Uwe Richrath kürzlich. Das tut Leverkusen seit Jahren nicht.

Dabei zahlen große Unternehmen am Standort offenbar noch Gewerbesteuern an die Stadt. „Entsprechend den gesetzlichen Regelungen entfällt die gesamte von Covestro gezahlte Gewerbesteuer auf die gewerbesteuerlichen Betriebsstätten, die die Covestro AG und ihre Tochtergesellschaften unterhalten in den Städten Leverkusen, Köln, Krefeld, Dormagen, Brunsbüttel, Monheim am Rhein, Oldenburg und Berlin sowie in der Gemeinde Büttel“, heißt es etwa auf Anfrage unserer Redaktion bei dem Kunststoffhersteller. Wie viel allerdings tatsächlich nach Leverkusen geflossen ist, gibt Covestro freilich nicht preis.

Die Stadtverwaltung geht derzeit davon aus, dass sie das angestrebte Ziel von 95,2 Millionen Euro Gewerbesteuern für 2018 erreichen wird. Das teilt die Kämmerei im Infodienst „z.d.A. Rat“mit. Damit scheint sich der finanzielle Aufwind für die Stadtkasse fortzusetzen. Das schlägt sich offenbar auch bei den Schulden nieder. Der Stand der Kassenkredite beträgt derzeit 259,5 Mio.Euro. Zum Vorjahreszeitpunkt standen 273,0 Mio. Euro in den Büchern. Das ist eine Verbesserung zum Vorjahr um 13,5 Mio. Euro. Das Kreditlimit beträgt gemäß Haushaltssatzung 400 Mio. Euro.

Derzeit ruft die Leverkusener Verwaltung bei der NRW-Bank Fördermittel für die „Gute Schule 2020“in Höhe von 3,5 Mio. Euro ab. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus 2,8 Mio. Euro für das Jahr 2017, womit die kompletten Fördermittel aus 2017 abgerufen worden sind, sowie weitere 700.000 Euro, die aus dem Förderbudget für das Jahr 2018 abgerufen werden.

Dass die Verwaltung 2017 keine Fördermittel für das Programm „Gute Schule 2020“abgerufen hatte, sorgte damals weithin für Irritationen. Denn andere Städte wie Köln hatten für das Jahr den vollen Spielraum ausgenutzt.